Lebens­ge­schichte und kultureller Hintergrund bei Feststellung des Grads der Behinderung regelmäßig nicht erheblichAusschließlich aktuell vorliegende Funkti­o­ns­ein­schrän­kungen bei Bewertung entscheidend

Die türkische Klägerin des zugrunde liegenden Streitfalls leidet an einer Persön­lich­keits­s­törung, Depressionen und Funkti­o­ns­ein­schrän­kungen des Bewegungs­ap­parats. Ein Behinderung (GdB)'>Grad der Behinderung (GdB) von 50 ist anerkannt. Mit ihrer Klage begehrte sie einen GdB von mindestens 80.

Orthopädisches und nerven­ärzt­liches Gutachten stellen unter­schiedliche Gesamt-GdBs fest

Das Sozialgericht Stuttgart holte von Amts wegen ein orthopädisches Gutachten ein. Der Gutachter bewertete den Gesamt-GdB mit 50. Auf Antrag der Klägerin holte das Gericht sodann ein weiteres orthopädisches und ein nerven­ärzt­liches Gutachten ein. Im zweiten orthopädischen Gutachten wurde der Gesamt-GdB von 50 bestätigt. Die Gutachterin des nerven­ärzt­lichen Gutachtens legte in ihrer biographischen Anamnese unter anderem die Kindheits­ge­schichte der Klägerin in der Türkei ausführlich dar und bewertete den Gesamt-GdB der Klägerin mit 100.

Keine Berück­sich­tigung kultureller Hintergründe

Das Sozialgericht hat die Klage abgewiesen. Für die Bewertung der Höhe des GdB komme es auf die konkreten aktuellen Funkti­o­ns­ein­schrän­kungen an. Diese seien unabhängig von ihrer Ursache festzustellen, so dass die Lebens­ge­schichte und der kulturelle Hintergrund des behinderten Menschen regelmäßig nicht erheblich sei. Der GdB sei mit 50 angemessen bewertet.