Ausein­an­der­driften zweier getrennter Matratzen im Boxspringbett stellt keinen Mangel darMögliches geringes Verrutschen von Matratzen ist auf Konstruktion von Boxspringbetten zurückzuführen

Im zugrunde liegenden Streitfall klagte ein Ehepaar auf Rückzahlung des Kaufpreises von 1.499 Euro, weil in ihrem neu erworbenen Boxspringbett mit einer Größe von 160 x 200 cm und zwei getrennten, motorisiert verstellbaren Liegeflächen die Matratzen und die auf den Matratzen liegenden Topper ausein­an­der­rutschten und eine Ritze bildeten. Bei einem Boxspringbett mit getrennten Matratzen sind die Matratzen und Topper durch das Kopfteil und einen Aufnahmebügel am Fußende und nicht wie bei herkömmlichen Betten durch Seitenwände gegen Verrutschen gesichert.

AG und LG verneinen Vorliegen eines Sachmangels

Schon das Amtsgericht Neuss hatte in seiner erstin­sta­nz­lichen Entscheidung einen Sachmangel im Sinne von § 434 Abs. 1 BGB abgelehnt, weil das Bett zum Schlafen als seinem eigentlichen Zweck geeignet sei. Dieses Urteil hat die Berufungskammer des Landgerichts Düsseldorf nach Einholung eines Sachver­stän­di­gen­gut­achtens eines Raumausstatter- und Polste­r­er­meisters bestätigt. Die Liegeprobe des Sachver­ständigen hatte auch bei teils heftigen Bewegungen ergeben, dass die Matratzen zwar leicht schwingen, aber in ihrer Position verbleiben und nicht verrutschen. Das Landgericht führte aus, dass es auf der Hand liege, dass eine Matratze in einem Bettkasten besser gegen Verrutschen gesichert sei als bei dem ausgewählten Boxspringbett. Dies beruhe jedoch nicht auf Mängeln der Konstruktion, sondern stelle sich als notwendiger Nachteil dar, der dem Vorteil einer fehlenden und den Einstieg behindernden Seitenwand als Kehrseite der Medaille gegenüberstehe.

Hinweis: