Welliger Fußboden, unzureichende Beheizung und verzogene und verrottete Fenster berechtigen zu einer MietminderungEin Quadratmeter unverputzte Wand und fehlende malermäßige Behandlung des Fußbodens im Bad sowie überlaufendes Abwas­ser­ab­fluss­becken rechtfertigen keine Mietminderung

Im zugrunde liegenden Fall minderten die Mieter einer Wohnung ihre Miete. Sie rügten die oben genannten Mängel. Der Vermieter akzeptierte ein Minderungsrecht nicht und klagte auf Zahlung der rückständigen Miete.

Mietminderung von 10 % für folgende Mängel angemessen

Das Amtsgericht Schöneberg entschied teilweise zu Gunsten der Mieter. Ein Minderungsrecht habe für den welligen Fußboden im Flur und für die verzogenen und verrotteten Fenster bestanden. Das Amtsgericht hielt eine Minderungsquote von 10 % für angemessen. Die mangelnde Beheizbarkeit durch den Wohnzimmerofen habe ebenfalls einen Mangel dargestellt, da der Ofen statt mit 6 kW nur mit 4 kW geheizt hatte. Auch hier sei eine Minderung von 10 % anzuerkennen gewesen.

Unerhebliche Gebrauchs­be­ein­träch­tigung für folgende Mängel

Hinsichtlich der Mängel im Bad habe jedoch nach Auffassung des Amtsgerichts kein Minderungsrecht bestanden. Denn in den aufgelisteten Mängeln sei nur eine unerhebliche Gebrauchsbeeinträchtigung zu sehen gewesen.