Mietminderung wegen defekter Hausbeleuchtung, Fäkali­en­rü­ckfluss, abblätternder Farbe, defektem Badewan­ne­n­abfluss und anderer MietmängelAG Schöneberg setzte Mietmin­de­rungs­quoten für verschiedene Mietmängel fest / Fäkali­en­rü­ckfluss aus der Toilette wird mit 5 % berücksichtigt /

Im vorliegenden Fall konnten Mieter verschiedene Mängel der von ihnen gemieteten Wohnung geltend machen und die Miete für den jeweiligen Zeitraum, in dem der Mangel jeweils bestand, mindern. Das Amtsgericht Berlin-Schöneberg bestätigte die geltend gemachten Ansprüche.

Mieter machen verschiedene Mängel geltend

Die Mieter rügten einen Fäkali­en­rü­ckfluß in ihrem WC, das nicht richtige Abfließen des Wassers durch den Badewannenabfluss, eine nicht vorschrifts­mäßige Steckdose, eine defekte Hausbeleuchtung, einen mit Kleber verschmierten Teppich, Schimmelbildung aufgrund abblätternder Farbe an der Außentreppe und ein undichtes Glasdach.

Erhebliche Beein­träch­tigung durch abblätternde Farbe und verschmierten Teppich rechtfertigt 10 % Minderung

Das Gericht stellte einen Anspruch auf Mietminderung auf der Grundlage des § 537 Abs. 1 BGB fest. Da der Mangel an der Toilette konstruk­ti­o­ns­bedingt und besonders unangenehm gewesen sei, komme hierfür eine Minderungsquote in Höhe von 5 % in Betracht. Der defekte Badewan­ne­n­abfluss rechtfertigte eine Minderung um 3 % und die nicht ordnungsgemäße Steckdose eine Minderung um ,5 %. Die nicht funktionierende Hausbeleuchtung wurde mit einer Quote von 1 % berücksichtigt. Aufgrund der abblätternden Farbe an der Außentreppe und der Verschmierung des Teppichs mit Kleber sei laut Gericht eine Minderungsquote von 10 % angemessen. Hierbei handele es sich um eine erhebliche Beein­träch­tigung, die diesen hohen Minderungssatz rechtfertige. Schließlich kamen noch 2 % Minderung durch aufgetretenen Schimmel an der Stelle der abblätternden Farbe hinzu. Das undichte Glasdach des Außen­trep­pen­hauses wurde schließlich mit 3 % berücksichtigt (vgl. auch DAWR-Mietmin­de­rung­s­tabelle).