Boulderhalle in Osnabrück darf unter engen Voraussetzungen des Infektions­schutz­gesetzes als Sportanlage weiter betrieben werdenBouldern als zulässige Sportart derzeit erlaubt

Ende April 2021 hatte die Stadt Osnabrück (Antragsgegnerin) der Antragstellerin mitgeteilt, dass die Boulderhalle als gewerbliche Freizei­t­ein­richtung im Sinne des Infek­ti­o­ns­schutz­ge­setzes (§ 28 b Abs. 1 Nr. 3 IfSG) zu bewerten sei. Sie folge dabei einer Einschätzung des Nieder­säch­sischen Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration. Bei einer Sieben-Tage-Inzidenz von über 100 an drei aufeinander folgenden Tagen - so gemäß der 48. Allge­mein­ver­fügung der Stadt Osnabrück vom 23.04.2021 - hätten derartige Freizei­t­ein­rich­tungen zu schließen. Dies folge unmittelbar aus der genannten Regelung im Infek­ti­o­ns­schutz­gesetz.

Antragstellerin begehrte Einordnung der Boulderhalle als Sportstätte

Dagegen hatte sich die Antragstellerin mit ihrem Eilantrag an das Verwal­tungs­gericht gewandt und argumentiert, beim Bouldern handele es sich um eine Sportausübung, die Boulderhalle sei deshalb als Sportstätte und nicht als Freizei­t­ein­richtung zu bewerten. Kontaktloser Individualsport, der allein, zu zweit oder mit den Angehörigen des eigenen Hausstands ausgeübt werde, sei nach dem Infek­ti­o­ns­schutz­gesetz hingegen auch bei der hiesigen Überschreitung der Sieben-Tage-Inzidenz von 100 zulässig (§ 28 b Abs. 1 Nr. 6 IfSG).

Bouldern ist als Sportart zu werten

Das VG gab der Antragstellerin recht. Während unter den Begriff der Freizeit­ak­ti­vitäten jegliche Tätigkeiten fielen, die der Einzelne während seiner Freizeit betreiben könne, fielen unter den Begriff des Sports zur körperlichen Ertüchtigung ausgeübte Betätigungen, die nach bestimmten Regeln auch aus Freude an Bewegung und Spiel ausgeübt würden. Bouldern, eine Unterform des Sportkletterns, sei eine in Deutschland mittlerweile anerkannte Sportart, bei den diesjährigen Olympischen Sommerspielen werde eine Kombination aus verschiedenen Kletterarten (Lead, Bouldern, Speed) als "Olympic Combined" seine Premiere feiern. Zwar biete die Antragstellerin in ihrer Halle grundsätzlich auch Aspekte der Freizeit­ge­staltung an, wie eine Sauna, einen Yogaraum und ein Bistro. Abgesehen davon, dass diese Aktivitäten derzeit aus Gründen des Infek­ti­o­ns­schutzes ohnehin nicht angeboten werden dürften, überlagerten diese Gesichtspunkte das Kerngeschäft Bouldern nicht.

Einschätzung des zuständigen Ministeriums nicht bindend

Im Übrigen habe das Nieder­säch­sische Oberver­wal­tungs­gericht selbst Minigolfanlagen als Sportanlagen qualifiziert. Eine auf die allgemeine Ertüchtigung gerichtete Betätigung wie das Bouldern stelle im Vergleich zum Minigolf deutlich höhere Anforderungen an Geschick­lichkeit, Kraftentfaltung und Kondition. Die von der Antragsgegnerin angeführte Einschätzung des zuständigen Ministeriums sei für das Gericht nicht bindend und entspreche überdies nicht der Rechtslage.