OVG Nordrhein-Westfalen bestätigt Maskenpflicht an GrundschulenKeine Ausnahme von der Maskenpflicht in der Primarstufe während des Unterricht

Die Antragsteller, ein Zweitklässler aus Bielefeld und eine Erstklässlerin aus Köln, hatten unter anderem geltend gemacht, die Maskenpflicht verletze sie in ihrem Grundrecht auf körperliche Unversehrtheit.

Maskenpflicht stellt verhält­nis­mäßige Schutzmaßnahme dar

Dem ist das Oberver­wal­tungs­gericht nicht gefolgt. Nach Auffassung des Gerichts stellt die angegriffene Maskenpflicht beim gegenwärtigen Stand des Infek­ti­o­ns­ge­schehens eine verhält­nis­mäßige Schutzmaßnahme dar. Das gelte auch, soweit nunmehr erstmals auch Grundschüler verpflichtet seien, während des Unterrichts im Klassenverband eine (medizinische) Maske zu tragen. Der Verord­nungsgeber trage damit im Zusammenhang mit der Wiedereröffnung des Präsen­z­un­ter­richts in den Grundschulen der erhöhten Infek­ti­o­ns­gefahr durch das Auftreten leichter übertragbarer Virusvarianten Rechnung.

Keine gesundheitliche Gefährdung durch medizinische Masken

Konkrete Anhaltspunkte für eine Gesund­heits­ge­fährdung von Grund­schul­kindern durch das Tragen einer (medizinischen) Maske lägen nicht vor. Insbesondere gebe es keinen Grund für die Annahme, Masken könnten die Versorgung mit Sauerstoff gefährden oder zu einer gefährlichen Anreicherung von Kohlendioxid führen. Schließlich bestehe auch keine ununterbrochene Pflicht zum Tragen der Masken, sondern es könnten in ausreichendem Umfang Pausen gemacht werden. So dürfe in Pausenzeiten zur Aufnahme von Speisen und Getränken auf die Maske verzichtet werden, wenn der Mindestabstand von 1,5 Metern gewährleistet sei oder die Aufnahme der Nahrung auf den festen Plätzen im Klassenraum erfolge. Da an Grundschulen im Regelfall neben der längeren Frühstückspause zwischen Unter­richt­s­ein­heiten eine 5-minütige Pause stattfinde, bei der die Maske zur Aufnahme etwa eines Getränks abgenommen werden könne, könnten auf diese Weise die durch das Tragen der Maske verursachten Belastungen durch mehrere - zumindest kurze - Tragepausen abgemildert werden.