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Dokument-Nr. 22770

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Urteil16.06.2016Oberverwaltungsgericht Berlin-BrandenburgVG 1 B 37.14

Gleichlautende Entscheidungen:

Bei gelegentlichem Cannabiskonsum genügt THC-Wert von über 1,0 ng/ml für Annahme der fehlenden FahreignungOberverwaltungsgericht Bremen, Beschluss25.02.2016, 1 B 9/16
Cannabiskonsum führt weiterhin ab 1,0 Nanogramm THC pro ml Blutserum zu FührerscheinverlustVerwaltungsgericht Gelsenkirchen, Urteil20.01.2016, 9 K 1253/15 u. a.

Eine weitere Entscheidung zu diesem Thema:

Autofahrt nach Cannabiskonsum rechtfertigt Entziehung der FahrerlaubnisVerwaltungsgericht Neustadt, Beschluss12.02.2015, 3 L 110/15.NW

ergänzende Informationen

Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Urteil16.06.2016

Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum rechtmäßigVorheriges amtsärztliches Gutachten muss von Fahrerlaubnisbehörde nicht anfordern

Das Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg hat entschieden, dass einem Fahrerlaubnisinhaber, der gelegentlich Cannabis konsumiert, die Fahrerlaubnis bereits dann wegen Ungeeignetheit zu entziehen ist, wenn er mit einer THC-Konzentration von 1, ng/ml Blutserum (oder mehr) am Straßenverkehr teilnimmt.

Das Gericht wies in seiner Entscheidung zudem daraufhin, dass die Fahrerlaubnisbehörde kein vorheriges amtsärztliches Gutachten anfordern muss. Nach der Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts handele es sich insoweit um einen "Risikogrenzwert". Der Wert markiere nach wissenschaftlichen Erkenntnissen die Grenze, ab der die Möglichkeit einer Beeinträchtigung der Fahrtüchtigkeit nicht mehr ausgeschlossen werden könne, so das Oberverwaltungsgericht.

Quelle: Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg/ra-online

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Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg Urteil16.06.2016

Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum rechtmäßigVorheriges amtsärztliches Gutachten muss von Fahr­erlaubnis­behörde nicht anfordern

Entzug der Fahrerlaubnis bei gelegentlichem Cannabiskonsum rechtmäßigVorheriges amtsärztliches Gutachten muss von Fahrerlaubnisbehörde nicht anfordern