13.12.2024
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Sie sehen eine Figur, die einen Mann darstellt, der mit einem Fernglas in der Hecke sitzt.

Dokument-Nr. 33971

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Oberlandesgericht Nürnberg Beschluss10.04.2024

Nachbar­rechtsklage bleibt erfolglos - Anwohner hat das Zeitschlagen von Kirchenglocken zu duldenDas Urteil des LG Regensburg ist damit rechtskräftig

Das Oberlan­des­gericht Nürnberg hat die Berufung gegen ein klage­ab­wei­sendes Urteil des Landgerichts Regensburg zurückgewiesen. Der Kläger hatte im Zivilrechtweg das Unterlassen des Zeitschlagens der Kirchenglocken begehrt.

Der Kläger wohnt in der Nähe einer katholischen Pfarrkirche in einer im Landkreis Kelheim gelegenen Marktgemeinde. Die Pfarrkirche läutet neben dem liturgischen Läuten auch mit Zeitschlagen zwischen 6.00 Uhr und 22.00 Uhr zu jeder Viertelstunde. Der Anwohner begehrte von der beklagten Kirchenstiftung das Unterlassen des aus seiner Sicht zu lauten Glockengeläuts. Das Zeitschlagen der Kirchenglocken, das bei ihm zu gesund­heit­lichen Beein­träch­ti­gungen führe, sei eine unzumutbare Lärmbelästigung.

LG: Durch Zeitläuten verursachte Geräu­schein­wirkung überschreiten nicht die Grenze der Zumutbarkeit

Das LG Regensburg hatte in erster Instanz die Unter­las­sungsklage des Anwohners abgewiesen, weil es nach dem Ergebnis der durchgeführten Beweisaufnahme zur Überzeugung kam, dass die durch das Zeitläuten verursachten Geräu­schein­wir­kungen nicht die Grenze der Zumutbarkeit überschreiten. Ein gerichtlich beauftragter Sachver­ständiger hatte Geräu­sch­mes­sungen vor Ort vorgenommen. Nach seinem Gutachten hält das beanstandete Glockengeläut die maßgeblichen Richtwerte der Verwal­tungs­vor­schrift der Technischen Anleitung zum Schutz gegen Lärm (TA-Lärm) ein. Zudem berücksichtigte das LG im Rahmen der rechtlich gebotenen, wertenden Einzel­fa­ll­be­trachtung sowohl die Ortsüblichkeit und Art und Weise des Glockenläutens als auch den Umstand, dass der Kläger erst vor wenigen Jahren und in Kenntnis der dort seit 125 Jahren befindlichen Pfarrkirche in das Wohnhaus eingezogen war. Gegen das klageabweisende Urteil legte der Kläger Berufung zum OLG Nürnberg ein.

LG-Urteil nicht zu beanstanden

Das OLG hat das Rechtsmittel als unbegründet zurückgewiesen. Die Nachprüfung des Urteils hat weder in tatsächlicher noch in rechtlicher Hinsicht Fehler ergeben, insbesondere hatte das Erstgericht in seiner angefochtenen Entscheidung alle für die Bewertung der Zumutbarkeit maßgeblichen Umstände berücksichtigt. Auch nach Auffassung des OLG muss der Kläger im konkreten Einzelfall das Zeitschlagen der Kirchenglocken dulden.

Quelle: Oberlandesgericht Nürnberg, ra-online (pm/ab)

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