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Dokument-Nr. 16266

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Beschluss17.11.2011Oberlandesgericht Köln6 W 234/11

Vorinstanz:

Landgericht Köln, Beschluss31.08.2011, 33 O 202/11

Entgegengesetzte Entscheidung:

Filesharing: Tonträgerhersteller haben Anspruch auf Kostenerstattung für Beauftragung eines Anwalts zur Abmahnung wegen UrheberrechtsverletzungLandgericht Köln, Urteil18.07.2007, 28 O 480/06

Eine weitere Entscheidung zu diesem Thema:

Klage auf Unterlassung: Streitwert von 2.500 € bei illegalem Upload einer MusikdateiOberlandesgericht Frankfurt am Main, Urteil21.12.2010, 11 U 52/07

ergänzende Informationen

Oberlandesgericht Köln Beschluss17.11.2011

Filesharing: Streitwert von 3.000 € bei einzelnem MusiktitelStreitwert von 10.000 € nur bei ganzem Musikalbum

Wird mittels eines Filesharing-Programms ein Musiktitel zum Herunterladen bereitgestellt, so ist der Streitwert für den Unterlassungsanspruch auf 3.000 € festzusetzen. Dies hat das Oberlandesgericht Köln entschieden.

In dem zugrunde liegenden Fall setzte das Landgericht Köln den Streitwert für einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung, gerichtet auf Unterlassung des Angebots urheberrechtlich geschützter Werke in Internet-Tauschbörsen, auf 10.000 € fest. Hintergrund des Antrags war, dass ein Internetnutzer über eine Tauschbörse ein Musiktitel zum Herunterladen bereitgestellt hatte.

Streitwert von 10.000 € war zu hoch

Das Oberlandesgericht Köln hielt einen Streitwert von 10.000 € für zu hoch. Dies entspreche nämlich nicht dem maßgeblichen Interesse des Rechteinhabers auf Durchsetzung seines Anspruchs im vorläufigen Rechtsschutz. Das Gericht hielt einen Streitwert von 3.000 € für angemessen. Ein Gegenstandswert von 10.000 € komme demgegenüber nur bei einem Anbieten eines ganzen Musikalbums in Betracht.

Quelle: Oberlandesgericht Köln, ra-online (vt/rb)

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