Klage auf Unterlassung: Streitwert von 2.500 € bei illegalem Upload einer MusikdateiVon Klägerin angegebener Streitwert von 10.000 € zu hoch

In dem zugrunde liegenden Fall ging es um den illegalen Upload einer Musikdatei. Der Bundes­ge­richtshof stellte in seinem Revisionsurteil bindend fest, dass der Beklagte als Störer auf Unterlassung haftete. Es verwies jedoch den Rechtsstreit unter anderem zur Prüfung der Höhe der von dem Beklagten zu ersetzenden Abmahnkosten an das Oberlan­des­gericht Frankfurt a.M. zurück.

Streitwert von 2.500 € bei Unter­las­sungsklage

Das Oberlan­des­gericht Frankfurt a.M. entschied, dass der Klägerin der Anspruch auf Zahlung der Abmahnkosten in Höhe der 1,3-fachen Geschäftsgebühr zustand. Jedoch sei der von der Klägerin zugrunde gelegte Streitwert von 10.000 € für die Unter­las­sungsklage zu hoch bemessen gewesen. Vielmehr sei ein Streitwert von 2.500 € anzunehmen gewesen.