Gericht der Europäischen Union entscheidet im Rechtsstreit über die Marke "KNUT – DER EISBÄR" zugunsten des Berliner ZoosGericht verneint hinreichend großen Unterschied zwischen "KNUT – DER EISBÄR" und älterer deutscher Marke "KNUD"

Knut ist der Name eines legendären Eisbären, der am 5. Dezember 2006 im Berliner Zoo geboren wurde und dem eine sehr breite Aufmerksamkeit in den Medien in Deutschland und darüber hinaus zuteilwurde.

Britisches Unternehmen meldet Wortzeichen KNUT – DER EISBÄR als Gemein­schaftsmarke an

Im April 2007 meldete das britische Unternehmen Knut IP Management Ltd beim Gemein­schafts­ma­r­kenamt (HABM) das Wortzeichen KNUT – DER EISBÄR als Gemeinschaftsmarke u. a. für Waren aus Papier und Pappe, Beklei­dungs­stücke, Schuhwaren und Kopfbedeckungen, Sportartikel und sportliche Aktivitäten an.

Berliner Zoo widerspricht Anmeldung wegen drohender Verwechs­lungs­gefahr mit älterer Marke KNUD

Der Berliner Zoo widersprach dieser Anmeldung, da eine Gefahr von Verwechslungen mit der älteren Marke KNUD bestehe, für die er eine Lizenz besitze und die in Deutschland u. a. für Bücher, Spiele, Spielzeug und Puppen eingetragen sei. Eine Verwechslungsgefahr liegt vor, wenn das Publikum glauben könnte, dass die Waren oder Dienst­leis­tungen, für die die einander gegen­über­ste­henden Marken benutzt werden, aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich verbundenen Unternehmen stammen.

HABM bejaht Wahrschein­lichkeit der Verwechs­lungs­gefahr

Das HABM gab diesem Widerspruch statt. Es bestehe nämlich zum einen wegen der Ähnlichkeit der Zeichen KNUD und KNUT – DER EISBÄR und zum anderen wegen der Identität oder zumindest Ähnlichkeit der fraglichen Waren und Dienst­leis­tungen tatsächlich eine Verwechs­lungs­gefahr im deutsch­spra­chigen Raum.

Unterschiede der Marken zur Vermeidung der Verwechs­lungs­gefahr nicht ausreichend

Mit seinem Urteil weist das Gericht die Klage der Knut IP Management Ltd gegen die Entscheidung des HABM ab. Angesichts des Umstandes, dass zum einen die in Rede stehenden Waren und Dienst­leis­tungen teilweise identisch und teilweise ähnlich sind und zum anderen die einander gegen­über­ste­henden Zeichen bei einer Gesamt­be­ur­teilung erhebliche Ähnlichkeiten insbesondere deshalb aufweisen, weil die maßgeblichen Verkehrskreise sich vor allem an den überein­stim­menden Anfang der Marken, im vorliegenden Fall die Elemente „KNUD“ und „KNUT“, erinnern, konnte das HABM rechtsgültig zu dem Schluss gelangen, dass zwischen den Zeichen kein hinreichender Unterschied besteht, um beim betroffenen Publikum jede Gefahr von Verwechslungen zwischen der älteren Marke und der Anmeldemarke zu vermeiden.