Rotlichtverstoß: Ampel verwechselt - bei grüner Ampel für Rechtsabbieger geradeaus gefahrenFahrt bei Rot ist meist grob fahrlässig

Im verhandelten Fall ging es um die Klage eines Autofahrers gegen seinen Kasko­ver­si­cherer, der ihm die Leistungen nach einem Unfall wegen grober Fahrlässigkeit gekürzt hatte.

Bei Grün für Rechtsabbieger geradeaus losgefahren

Der Autofahrer befuhr eine Allee in Fahrtrichtung Innenstadt. An der Einmündung zur X-Straße hielt er sein Fahrzeug auf dem rechten der beiden Gerade­aus­streifen an, weil die Licht­zei­che­n­anlage Rotlicht zeigte. Als das Lichtzeichen für die Rechtsabbieger, die eine eigene Spur neben den Geradeausspuren haben, auf Grün wechselte, fuhr er ebenfalls an, weil er meinte, es handele sich um das für ihn geltende Lichtzeichen. Er kollidierte mit einem Fahrzeug, das von rechts aus der X-Straße auf die S-Allee auffuhr. An seinem Fahrzeug entstand ein Sachschaden von insgesamt 3.140,38 Euro. Die beklagte Versicherung stufte den Irrtum des Unfallfahrers als grob fahrlässiges Verhalten ein und regulierte nur die Hälfe des Schadens. Wegen des grob fahrlässigen Verhaltens sei der Leistungs­an­spruch gem. § 81 Abs. 2 VVG um 50 % zu kürzen, meinte die Versicherung.

Richter: Rotlichtverstoß in der Regel grob fahrlässig

Das Amtsgericht Essen schloss sich der Auffassung an. Das Nichtbeachten eines Rotlicht­zeichens sei in der Regel wegen der damit verbundenen Gefahren als grob fahrlässig zu werten. Nur in Ausnahmefällen könne es an den objektiven oder subjektiven Voraussetzungen der groben Fahrlässigkeit fehlen, meinte das Gericht. Das sei jedoch nicht per se in jenen Konstellationen der Fall, wenn der Fahrer zunächst bei "rot" angehalten habe und in der irrigen Annahme, die Ampel habe auf "grün" umgeschaltet, wieder angefahren sei. Hier müssten nach der Rechtsprechung des Bundes­ge­richtshofes besondere Umstände wie z. B. eine unüber­sichtliche Kreuzung, eine verwirrenden Anordnung der Ampeln, dichtes Auffahren und Hupen oder eine völlige Ortsunkenntnis des Fahrers hinzutreten.

Keine besonderen Umstände, die Verwirrung auslösen konnten

Eine solche besondere Konstellation war nach Ansicht des Amtsgerichts im vorliegenden Fall aber nicht gegeben - die Kreuzung sei klar und übersichtlich gewesen. Deshalb habe es für den Kläger keinen Grund gegeben, das grüne Licht mit dem Pfeil auf seine Fahrspur zu beziehen. Die Klage auf vollständige Erstattung des Schadens wurde deshalb abgewiesen.