Ausrutscher in Dusche ist kein DienstunfallAlltägliche Körperpflege ist auch auf Fortbildung privates Bedürfnis

Die Klägerin ist Bundesbeamtin und nahm im Jahre 2006 an einem mehrtätigen Fortbil­dungs­lehrgang teil. Dazu war sie im Lehrgangs­gebäude in einem Zimmer mit Dusche untergebracht. Als sie am Morgen des ersten Lehrgangstages duschte, rutschte sie aus und zog sich Verletzungen am Unterarm sowie eine Prellung des Steißbeins zu. Ihr Antrag, den Unfall als Dienstunfall anzuerkennen, wurde abgelehnt. Zur Begründung führte der Dienstherr aus, der Unfall sei nicht durch eine dienstliche Tätigkeit, sondern durch das private Reini­gungs­be­dürfnis der Klägerin veranlasst gewesen. Die Klägerin betonte dagegen, die Dusche in Vorbereitung auf den Lehrgang aufgesucht zu haben. Außerdem liege ein gepflegtes äußeres Erschei­nungsbild im Interesse der Durchführung einer Fortbildung. Nachdem ihr Widerspruch erfolglos geblieben war, erhob sie Klage.

Die Klage hatte keinen Erfolg. Der Duschunfall, so die Richter, sei kein Dienstunfall gewesen. Ein solcher setzte voraus, dass ein enger und unmittelbarer Zusammenhang zwischen Dienst und dem schädigenden Ereignis bestehe, der so wesentlich sei, dass andere Ursachen dahinter zurückträten. Das morgendliche Duschen habe aber in erster Linie der alltäglichen Körperpflege gedient, welche die Klägerin ebenso in einer Privat­un­terkunft vorgenommen hätte. Auch ein gepflegtes Erschei­nungsbild sei nicht lehrgangs­spe­zifisch, sondern gehöre zu den Minde­st­an­for­de­rungen des Beamtendienstes.

Etwas anderes könne in Fällen gelten, in denen Beamte in einer Gemein­schafts­un­terkunft untergebracht seien, weil sie sich ständig dienstbereit halten müssten. Eine körperliche Reinigung könne unter bestimmten Umständen auch dann dienstlich veranlasst sein, wenn vorangegangene Tätigkeiten wie schweiß­trei­bender Dienstsport, Übungen im schmutzigen Gelände oder Tätigkeiten an verschmutzten Maschinen diese nötig machten. Die morgendliche Körperpflege vor dem Dienst gehöre aber nicht zu diesen Fallgruppen.