Tages­pfleg­person für Kinder ist sozial­versicherungs­pflichtigTätigkeit in der Kinderbetreuung ist als abhängig Beschäftigung anzusehen

Der berufstätige Kläger des zugrunde liegenden Falls ist Vater von drei Kindern und benötigte im streit­ge­gen­ständ­lichen Zeitraum eine Kinderbetreuung. Nach Vermittlung durch einen Tages­el­tern­verein stellte er die beigeladene Tages­pfle­ge­person ein. Ausweislich des geschlossenen Arbeits­ver­trages richteten sich die Betreu­ungs­zeiten im Wesentlichen nach den Bedürfnissen des Auftraggebers, wobei die regelmäßige wöchentliche Arbeitszeit 30 Stunden betrug. Bei einer Erkrankung der Tages­pfle­ge­person erfolgte eine Entgelt­fort­zahlung für vier Wochen. Zudem bestand ein Anspruch auf bezahlten Urlaub, welcher in den Ferienzeiten und nach Absprache mit dem Kläger zu planen war. Die Bezahlung der Betreu­ungs­kosten erfolgte durch den Träger der öffentlichen Jugendhilfe. Der Kläger bezahlte lediglich einen einkom­men­s­ab­hängigen Kostenbeitrag. Im Rahmen eines Status­fest­stel­lungs­ver­fahrens stellte die Beklagte fest, dass die Tages­pfle­ge­person ein abhängiges Beschäf­ti­gungs­ver­hältnis ausübte.

Tages­pfle­ge­person unterliegt Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeits­lo­sen­ver­si­cherung

Nach einem erfolglosen Wider­spruchs­ver­fahren erhob der Vater Klage. Das Sozialgericht Stuttgart wies die Klage jedoch ab und entschied, dass die Tages­pfle­ge­person im Rahmen ihrer Tätigkeit als Tages­pfle­ge­person abhängig beschäftigt war und damit der Versi­che­rungs­pflicht in der Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeits­lo­sen­ver­si­cherung unterlag.