Bezeichnung eines anderen Nutzers als "Musel" rechtfertigt Sperrung des NutzerkontosVorliegen einer Schmähung und Beleidigung

In dem zugrunde liegenden Fall erhob der Nutzer einer Social-Media-Plattform im Jahr 2019 Klage vor dem Landgericht Schwerin gegen die Sperrung seines Nutzerkontos. Hintergrund der Sperrung war, dass er in einem Post schrieb: "Der Musel ist ziemlich rassistisch". Der Post hatte keinen Bezug zu einer inhaltlich-sachlichen Diskussion. Das Landgericht wies die Klage daher ab. Dagegen richtete sich die Berufung des Klägers.

Zulässige Sperrung des Nutzerkontos aufgrund Persön­lich­keits­ver­letzung

Das Oberlan­des­gericht Rostock bestätigte die Entscheidung des Landgerichts. Die Sperrung des Nutzerkontos des Klägers sei zulässig gewesen. Durch die Verwendung des Begriffs "Musel" habe der Kläger zumindest das allgemeine Persön­lich­keitsrecht des Bezeichneten verletzt. Es liege eine Schmähung vor, hinter der die Meinungs­freiheit zurücktrete.

Begriff "Musel" als Beleidigung

Zudem spreche nach Ansicht des Oberlan­des­ge­richts einiges dafür, dass die Bezeichnung "Musel" einen beleidigenden Sinngehalt habe, was ebenfalls die Sperrung rechtfertige. Der Begriff weise eine gewisse Nähe zum Begriff "Neger" auf, der heute ganz überwiegend als beleidigend empfunden wird. Die Anrede eines Menschen als "Musel" werde verbreitet ebenfalls als kränkend und ehrabschneidend empfunden.