18.10.2024
18.10.2024  
Sie sehen einen Teil eines Daches, welches durch einen Sturm stark beschädigt wurde.
ergänzende Informationen

Oberlandesgericht Hamm Urteil18.03.2009

Gefängniszelle zu klein: Land NRW muss Schadensersatz wegen menschen­un­würdiger Haftsituation in Justiz­voll­zugs­anstalt Detmold zahlenZelle mit weniger als 5 qm Grundfläche ist menschen­un­würdig

Das Land Nordrhein-Westfalen muss an einen ehemaligen Gefangenen Schadensersatz in Höhe von 10,00 Euro pro Hafttag wegen einer menschen­un­würdigen gemein­schaft­lichen Unterbringung in der Justiz­voll­zugs­anstalt Detmold zahlen. Dies hat das Oberlan­des­gericht Hamm entschieden.

Nach Auffassung des Senats kann von einer menschen­würdigen Unterbringung nicht mehr die Rede sein, wenn einem Gefangenen in einer Zelle weniger als 5 qm Grundfläche für sich zur Verfügung stehen. Diese Voraussetzungen lagen nach Ansicht des Gerichts in dem zu entscheidenden Fall vor, da der Kläger in den Jahren 2006/2007 für mehrere Monate in einer Zelle mit insgesamt vier Inhaftierten auf knapp 18 qm untergebracht war.

Quelle: ra-online (pt)

Urteile sind im Originaltext meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst urteile.news alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://urteile.news/Urteil7598

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Die Redaktion von urteile.news arbeitet mit größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung von interessanten Urteilsmeldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann urteile.news nicht die Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.

VILI