LG Coburg zur Frage der Verkehrs­si­che­rungs­pflicht auf der Treppe zu einer ArztpraxisVerkehrs­si­che­rungs­pflicht des Hauseigentümers umfasst nur Beseitigung schwer erkennbarer bzw. nicht rechtzeitig erkennbarer Gefahren

Im zugrunde liegenden Fall stürzte die Klägerin im Mai 2010 nach Besuch einer Arztpraxis im ersten Stock auf der letzten Stufe der Treppe zum Erdgeschoss. Dabei verletzte sie sich am Knöchel und brach sich das Fersenbein.

Klägerin verlangt Schmerzensgeld und Schadensersatz wegen Verletzung der Verkehrs­si­che­rungs­pflichten seitens der Hausei­gen­tümerin

Die Klägerin behauptete, dass das Treppen­hauslicht nicht funktioniert hätte. Die natürliche Belichtung sei unzureichend gewesen. Sie hätte deshalb nicht sehen können, wo die Treppe endet. Die Klägerin meinte, dass die Hausei­gen­tümerin ihrer Verkehrssicherungspflicht nicht nachgekommen wäre. Diese sei im Hinblick auf die Arztpraxis im Haus besonders hoch anzusetzen. Deswegen wollte sie Schmerzensgeld in einer Größenordnung von 10.000 Euro und über 1.000 Euro Schadenersatz.

Hausei­gen­tümerin verneint unzureichende Beleuchtung im Treppenhaus

Die beklagte Hausei­gen­tümerin gab an, dass die Beleuchtung im Treppenhaus am Unfalltag funktioniert hätte. Zudem wäre das Treppenhaus durch ein Oberlicht in der Eingangstür sowie ein großes Fenster zwischen Erd- und Obergeschoß ausreichend durch Tageslicht beleuchtet. Ein sorgfältiger Treppenbenutzer hätte erkannt, wo die Treppe endet.

Verkehrs­si­che­rungs­pflicht umfasst nur Beseitigung bzw. Warnung vor Gefahren

Das Landgericht Coburg konnte eine Verletzung der Verkehrs­si­che­rungs­pflicht bei der Hausei­gen­tümerin nicht erkennen. Die Verkehrs­si­che­rungs­pflicht umfasst nur die Beseitigung bzw. Warnung vor Gefahren, die ein sorgfältiger Benutzer nicht oder nicht rechtzeitig erkennen kann. Das Gericht wies darauf hin, dass auch nach der Rechtsprechung des Bundes­ge­richtshofs eine vollkommene Verkehrs­si­cherheit, die jeden Unfall ausschließt, nicht erreicht werden kann.

Klägerin war verpflichtet, Treppe äußerst vorsichtig und langsam zu begehen

Die Klägerin selbst gab an, dass bereits bei Betreten des Hauses das Treppen­hauslicht nicht funktioniert habe. Daher konnte und musste sie sich auf dem Rückweg darauf einstellen, dass ihr eine künstliche Beleuchtung im Treppenhaus nicht zur Verfügung stand. Sie wäre verpflichtet gewesen, die Treppe äußerst vorsichtig und langsam zu begehen. Ein sorgfältiger Treppenbenutzer hätte sich während des Hinabgehens auch am Handlauf festgehalten. Auch wenn dieser Handlauf auf der Höhe der letzten Stufe endet, hielt es das Gericht für leicht möglich, sich weiterhin am Handlauf festzuhalten und die letzte Stufe zu meistern. Damit lag nach Auffassung des Landgerichts eine Verletzung der Verkehrs­si­che­rungs­pflicht selbst dann nicht vor, falls das Treppen­hauslicht wirklich nicht gebrannt haben sollte.

Klägerin war sich über nicht funkti­o­nie­rendes Treppen­hauslicht bewusst

Darüber hinaus hat das Gericht den Unfallort in Augenschein genommen und konnte die Beleuchtung durch einfallendes Tageslicht selbst beurteilen. Schließlich wies das Gericht auch darauf hin, dass eine Warnung der Klägerin nicht erforderlich war, weil sie nach eigener Angabe selbst erkannt hatte, dass das Treppen­hauslicht nicht funktioniert.