Lacoste siegt im Markenstreit um Krokodil-Logo über polnische Gesellschaft Mocek und WentaAbbildung des Kaimans der Firma Mocek und Wenta könnte als Variante der Abbildung des Krokodils von Lacoste wahrgenommen werden

Im Jahr 2007 meldete die polnische Gesellschaft Eugenia Mocek und Jadwiga Wenta KAJMAN Firma Handlowo-Uslugowo-Produkcyjna (Mocek und Wenta) beim Harmo­ni­sie­rungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ein Bildzeichen, das ein Krokodil zeigt, dess Leib aus dem Wort "Kajman" besteht, für verschiedene Waren und Dienst­leis­tungen (u. a. Taschen, Beklei­dungs­stücke und Kissen für Tiere, Schuhe und Vermietung von Immobilien) als Gemein­schaftsmarke an.

HABM lehnt Eintragung des Zeichens von Mocek und Wenta ab

Die französische Gesellschaft Lacoste trat dieser Anmeldung entgegen, wobei sie sich auf eine ältere Gemein­schaftsmarke berief, die ebenfalls ein Krokodil zeigt, deren Inhaberin sie ist. Das HABM gab dem Widerspruch von Lacoste teilweise statt und lehnte die Eintragung des Zeichens von Mocek und Wenta für Lederwaren, Beklei­dungs­stücke und Schuhe ab. Mocek und Wenta klagte daraufhin beim Gericht der Europäischen Union auf Aufhebung der Entscheidung des HABM.

Gegen­über­stehende Zeichen weisen zumindest durch­schnittliche begriffliche Ähnlichkeit auf

Mit seinem Urteil weist das Gericht die Klage ab und bestätigt damit die Ablehnung der Eintragung des Zeichens von Mocek und Wenta für Lederwaren, Beklei­dungs­stücke und Schuhe. Das Gericht prüft zunächst, ob die Gefahr einer Verwechslung der einander gegen­über­ste­henden Zeichen besteht, was der Fall sein könnte, wenn sie einen gewissen Grad an bildlicher, klanglicher und begrifflicher Ähnlichkeit aufweisen. Das Gericht kommt wie das HABM erstens zu dem Ergebnis, dass die einander gegen­über­ste­henden Zeichen eine geringe bildliche Ähnlichkeit aufweisen, da beide ein Reptil der Ordnung der Krokodile abbilden und da die breite Öffentlichkeit normalerweise nur ein unvollkommenes Bild einer Marke im Gedächtnis behält (in beiden Fällen die Abbildung eines Reptils der Ordnung der Krokodile im Profil mit gebogenem Schwanz). Das Gericht hält ferner den klanglichen Aspekt für irrelevant, da die Marke von Lacoste, anders als die angemeldete Marke, keine Wortbe­standteile enthält. Schließlich bestätigt das Gericht, dass die einander gegen­über­ste­henden Zeichen zumindest durch­schnittliche begriffliche Ähnlichkeit aufweisen, da die Bildbe­standteile jedes dieser Zeichen begrifflich einem Reptil der Ordnung der Krokodile entsprechen.

Gericht bejaht Möglichkeit einer Verwechslung

Das Gericht prüft sodann, ob die schwache bildliche Ähnlichkeit und die durch­schnittliche begriffliche Ähnlichkeit der einander gegen­über­ste­henden Zeichen angesichts der unbestrittenen Tatsache, dass die Marke Lacoste für Lederwaren (insbesondere Taschen), Beklei­dungs­stücke und Schuhe durch Benutzung erhöhte Kennzeich­nungskraft erlangt hat, den Schluss zulassen, dass die Gefahr einer Verwechslung dieser Zeichen besteht. Das Gericht bejaht für diese drei Warenarten eine Verwechslungsgefahr, da die breite Öffentlichkeit glauben könnte, dass die Waren mit den einander gegen­über­ste­henden Zeichen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Insbesondere könnte die Abbildung des Kaimans von Mocek und Wenta als Variante der Abbildung des Krokodils von Lacoste wahrgenommen werden, da Letztere in der breiten Öffentlichkeit weithin bekannt ist.