Bundes­ge­richtshof entscheidet erneut zum Roman "Esra"Unterlassungs­anspruch der Tochter bestätigt - der der Mutter verworfen

Die Vorinstanzen haben die Veröf­fent­lichung des Buchs untersagt. Der Bundes­ge­richtshof hat die Revision der Beklagten mit Urteil vom 21. Juni 2005 zurückgewiesen. Das Bundes­ver­fas­sungs­gericht hat dieses Urteil teilweise, nämlich hinsichtlich des Unter­las­sungs­antrags der Klägerin zu 1, der Tochter, bestätigt, die Revisi­ons­ent­scheidung jedoch hinsichtlich des Unter­las­sungs­antrags der Klägerin zu 2, der Mutter, aufgehoben und die Sache insoweit an den Bundes­ge­richtshof zurückverwiesen (Roman "Esra" von Maxim Billler darf weiterhin nicht veröffentlicht werden).

Das Bundes­ver­fas­sungs­gericht hat die Beurteilung des Bundes­ge­richtshofs gebilligt, dass der Klägerin zu 1 ein Unterlassungsanspruch zustehe, weil sie als "Esra" eindeutig erkennbar gemacht sei, deren Darstellung die Intimsphäre der Klägerin zu 1 verletze und der Roman zudem auch mit der Schilderung der tatsächlich bestehenden lebens­be­droh­lichen Krankheit ihrer Tochter in schwerwiegender Weise ihr Persönlichkeitsrecht beeinträchtige. Dagegen werde die Revisi­ons­ent­scheidung hinsichtlich der Klägerin zu 2 der gebotenen kunst­s­pe­zi­fischen Betrachtung nicht in jeder Hinsicht gerecht.

Die hiernach gebotene erneute Abwägung hat nach den Vorgaben des Bundes­ver­fas­sungs­ge­richts zu dem Ergebnis geführt, dass bezüglich der Klägerin zu 2 der Kunstfreiheit der Vorrang gebührt. Die Verfremdung ist bei der Figur der Lale sehr viel deutlicher angelegt als bei der Figur der Esra. Die gegebene Beein­träch­tigung des Persön­lich­keits­rechts der Klägerin zu 2 ist deshalb weniger schwerwiegend. Der Bundes­ge­richtshof hat daher die Unter­las­sungsklage der Klägerin zu 2 abgewiesen.