18.01.2025
Urteile, erschienen im Dezember 2024
  Mo Di Mi Do Fr Sa So
48       1
49 2345678
50 9101112131415
51 16171819202122
52 23242526272829
1 3031     
Urteile, erschienen im Januar 2025
  Mo Di Mi Do Fr Sa So
1   12345
2 6789101112
3 13141516171819
4 20212223242526
5 2728293031  
Unser Newsletter wird demnächst umgestellt...

Als Nachfolger des erfolgreichen Portals kostenlose-urteile.de werden wir demnächst auch dessen Newsletter übernehmen und unter dem Namen urteile.news weiter betreiben.

Solange können Sie sich noch über kostenlose-urteile.de bei unserem Newsletter anmelden. Er enthält trotz des Namens kostenlose-urteile.de alle neuen Urteilsmeldungen von urteile.news und verweist auch dahin.

Wir bitten für die Unannehmlichkeiten um ihr Verständnis.

> Anmeldung und weitere Informationen
18.01.2025  
Sie sehen eine Einbauküche in einer Wohnung.

Dokument-Nr. 16874

Drucken
Urteil15.10.1993Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt20 C 363/93
passende Fundstellen in der Fachliteratur:
  • DWW 1994, 24Zeitschrift: Deutsche Wohnungswirtschaft (DWW), Jahrgang: 1994, Seite: 24
Für Details Fundstelle bitte Anklicken!
ergänzende Informationen

Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt Urteil15.10.1993

Geräusche aufgrund Betrieb einer Waschmaschine rechtfertigen keine MietminderungGeräusche von Haushalts­ma­schinen stellen grundsätzlich keinen Mietmangel dar

Gehen von Haushalts­ma­schinen, wie etwa einer Waschmaschine, Geräusche während ihres Betriebs aus, so stellt dies grundsätzlich keinen Mietmangel dar. Ein Mietmin­de­rungsrecht des Nachbarn besteht daher nicht. Dies geht aus einer Entscheidung des Amtsgerichts Mönchengladbach-Rheydt hervor.

Im zugrunde liegenden Fall minderte die Mieterin einer Wohnung ihre Miete. Hintergrund dessen war, dass durch den Betrieb der Waschmaschine der Nachbarn über ihr, angeblich die Küchendecke vibrierte. Dies soll dazu geführt haben, dass zwei Scheiben der Küchenlampe so stark in Schwingungen gerieten, dass eine erhebliche Geräu­sch­ent­wicklung entstand. Dies soll mindestens zweimal in der Woche für jeweils mehrere Stunden der Fall gewesen sein. Der Vermieter erkannte das Minderungsrecht nicht an und klagte auf Zahlung der ausstehenden Miete.

Recht zur Mietminderung bestand nicht

Das Amtsgericht Mönchengladbach-Rheydt entschied zu Gunsten des Vermieters. Der Mieterin habe kein Recht zur Mietminderung zugestanden. Denn die behaupteten Beein­träch­ti­gungen haben lediglich zu einer unerheblichen Minderung der Tauglichkeit der Mietwohnung geführt.

Geräusche von Haushalts­geräten begründen grundsätzlich keinen Mietmangel

Zudem sei nach Ansicht des Amtsgerichts zu berücksichtigen, dass Geräusche von Haushalts­geräten, wie Staubsauer oder Wasch- und Spülmaschinen, die ein Mitmieter unter Berück­sich­tigung der gebotenen Rücksichtnahme nutzt, keinen Mietmangel darstellt. Eine Ausnahme könne nur bestehen, wenn es zu Beein­träch­ti­gungen kommt, die das notwendige und übliche Maß übersteigen und damit die Tauglichkeit erheblich mindern. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen.

Geräusche waren konstruk­ti­o­ns­bedingt

Darüber hinaus führte das Amtsgericht aus, dass die Geräu­sch­ent­wicklung zumindest durch die Konstruktion der Küchenlampe mitursächlich waren.

Quelle: Amtsgericht Möchengladbach-Rheydt, ra-online (zt/DWW 1994, 24/rb)

Nicht gefunden, was Sie gesucht haben?

Urteile sind im Originaltext meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst urteile.news alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://urteile.news/Urteil16874

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Die Redaktion von urteile.news arbeitet mit größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung von interessanten Urteilsmeldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann urteile.news nicht die Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.

VILI