Fluglinie muss Reisende mindestens zwei Wochen vor planmäßiger Abflugzeit über Änderungen unterrichtenInformationen über Flug­zeiten­änderungen auf der Homepage der Fluglinie allein nicht ausreichend

Der Kläger des zugrunde liegenden Streitfalls wollte am 3. August 2018 um 5 Uhr zusammen mit seiner Ehefrau und den beiden minderjährigen Kindern von Nürnberg nach Rhodos fliegen, wobei er die Reise über einen Reiseveranstalter gebucht hatte. Die beklagte Fluglinie beschloss bereits am 25. Mai 2018, den Flug des Klägers auf den 3. August 2018 um 18.05 Uhr zu verlegen. Mit E-Mail vom 21. Juli 2018 informierte die Fluglinie den Kläger und dessen Familien­an­ge­hörige über die geänderte Flugzeit. Der Kläger hatte am 19. Juli 2018 versucht, über die Homepage der Fluglinie Sitzplätze zu reservieren. Auf der Homepage waren die geänderten Flugzeiten bereits eingetragen.

Fluglinie verneint Ausgleichs­an­spruch des Klägers

Die Fluglinie war daher der Auffassung, dass dem Kläger kein Ausgleichsanspruch mehr zustehe, da der in Artikel 5 Abs. 1 der Fluggastrechteverordnung geregelte Ausnahmefall einer rechtzeitigen Information, welche mindestens zwei Wochen vor der planmäßigen Abflugzeit erfolgen muss, erfüllt sei.

AG: Kläger wurde nicht rechtzeitig über Annullierung der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet

Das Amtsgericht Nürnberg hat dem Kläger und dessen Familie insgesamt 1.600 Euro an Ausgleichs­zah­lungs­ansprüchen aus der Flugga­st­rech­te­ver­ordnung zugesprochen. Nach Ansicht des Amtsgerichts sei der Kläger nicht rechtzeitig über die Annullierung der planmäßigen Abflugzeit unterrichtet worden. Der Kläger hätte spätestens am 20. Juli 2018 um 5 Uhr von der Fluglinie die entsprechenden Informationen erhalten müssen. Tatsächlich habe diese ihm aber erst am 21. Juli 2018 die geänderten Flugzeiten mitgeteilt. Die Tatsache, dass der Reise­ver­an­stalter bereits vorher informiert worden sei, sei nicht maßgeblich, da der Reisevermittler bzw. Reise­ver­an­stalter kein Empfangs­ver­treter des Passagiers sei.

Information über geänderte Flugzeiten auf Webseite nicht ausreichend

Auch dass die Fluglinie auf ihrer Homepage bereits die geänderten Abflugzeiten dargestellt hatte, als der Kläger versuchte, dort eine Sitzplatz­re­ser­vierung vorzunehmen, genüge nach Ansicht des Amtsgerichts Nürnberg nicht. Der Anspruch des Klägers auf Ausgleichs­zahlung entfalle nach der Flugga­st­rech­te­ver­ordnung nur in dem Ausnahmefall einer zweck- und zielgerichteten Unterrichtung durch die Fluglinie. Es sei nicht ausreichend, dass der Fluggast nur im Rahmen einer anderen Tätigkeit - mehr oder weniger zufällig - Kenntnis von der Änderung der Flugzeiten erlange. Unterrichten bzw. Informieren im Sinn der Flugga­st­rech­te­ver­ordnung bedeute ein bewusstes und zweck­ge­richtetes Übermitteln von Informationen an einen konkreten Adressaten.