Vermieter muss ortsunübliche Graffiti an Hauswand und im Treppenhaus beseitigenInstand­setzungspflicht folgt aus Minderungsrecht des Mieters

Im zugrunde liegenden Fall verlangten die Mieter einer Dachge­schoss­wohnung die Beseitigung von großflächigen Graffitis, die sich an der Hauswand um den Eingangsbereich befanden und im Treppenhaus. Da sich die Vermieter weigerten, erhoben die Mieter Klage.

Anspruch auf Beseitigung bestand

Das Amtsgericht Hamburg entschied zu Gunsten der Mieter. Diesen habe ein Anspruch auf Beseitigung der Graffitis nach § 535 Abs. 1 BGB zugestanden. Denn es handle sich beim Treppenhaus und Eingangsbereich nebst Außenfassade um Bereiche, die vom Mitbe­nut­zungsrecht der Mieter aus dem Mietvertrag umfasst sind. Der Instand­set­zungs­an­spruch ergebe sich zudem aus dem Recht der Mieter ihre Miete wegen der Graffitis zu mindern.

Graffitis waren ortsunüblich

Zwar komme es bei Instand­set­zungs­ansprüchen wegen Graffitis auf die besonderen Umstände des Einzelfalls an, so das Amtsgericht weiter, insbesondere auf die Ortssitte, den Zweck und den Preis der Mieträume sowie den Zustand bei Anmietung. Die hier vorhandenen Graffitis haben jedoch das Maß des Ortsüblichen überschritten.