Besuch einer Bibelschule kann bei Renten­ver­si­cherung nicht als Ausbildungszeit angerechnet werdenBegriff "Schulausbildung" suggeriert im allgemeinen Sprachgebrauch Besuch allge­mein­bil­dender und weiterführender Schulen

Die Klägerin des zugrunde liegenden Falls absolvierte vom 25. September 1992 bis 27. März 1993 an einer Bibelschule im Rahmen inter­nats­mäßiger Unterbringung einen Bibelschul-Kurs mit bestandener Abschluss­prüfung. Nach den Angaben der Klägerin war vormittags und abends theoretischer Unterricht, nachmittags war Zeit für das Selbststudium, an den Wochenenden kam es zu Praxiseinsätzen in der Kirchengemeinde. Ziel des Kurses war, die Entwicklung und das Wachsen einer persönlichen Beziehung zu Jesus Christus zu fördern, die Hingabe zum Herrn sowie den Zweck des Lebens zu entwickeln.

Bibelschule ist keine Fachschule oder berufs­vor­be­reitende Bildungs­maßnahme

Das Sozialgericht Stuttgart wies die Klage mit dem Begehren, die beklagte Deutsche Renten­ver­si­cherung zur Vormerkung des Bibelschul-Kurses als Anrechnungszeit in ihrem Versi­che­rungskonto vorzumerken, ab. Gemäß § 58 Abs. 1 Satz 1 Nr. 4 SGB VI sind Anrech­nungs­zeiten Zeiten, in denen Versicherte nach dem vollendeten 17. Lebensjahr eine Schule, Fachschule oder Hochschule besucht oder an einer berufs­vor­be­rei­tenden Bildungs­maßnahme teilgenommen haben (Zeiten einer schulischen Ausbildung), insgesamt jedoch höchstens bis zu acht Jahren. Die sozial­ge­richtliche Rechtsprechung geht bei der Auslegung des Begriffs "Schulausbildung" vom allgemeinen Sprachgebrauch aus. Danach ist unter diesem Begriff der Besuch allge­mein­bil­dender und weiterführender Schulen zu verstehen. Außerdem wird verlangt, dass die Ausbildung an allge­mein­bil­denden, öffentlichen oder privaten Schulen erfolgt und der Unterricht nach staatlich genehmigten Lehrplänen erteilt wird. Hieran fehlte es bei dem in Rede stehenden Bibelschul-Kurs; insbesondere erfolgte der Unterricht nicht nach staatlich genehmigten oder anerkannten Lehrplänen. Bei der Bibelschule handelte es sich auch nicht um eine Fachschule oder eine berufs­vor­be­reitende Bildungs­maßnahme, da sie weder unverzichtbare Voraussetzung für eine berufliche Tätigkeit der Klägerin war noch auf die Aufnahme einer Berufs­aus­bildung vorbereitete.