Irreführung der Verbraucher durch Bezeichnung eines kleinen Hörge­rä­te­akustiker-Geschäfts als "Hörzentrum"Verbraucher verbinden Begriff "Zentrum" mit gewisser Größe und Marktbedeutung

In dem zugrunde liegenden Fall wurde ein kleines Hörge­rä­teakustik-Geschäft vor dem Landgericht Darmstadt im Jahr 2016 auf Unterlassung in Anspruch genommen, weil es sich selbst als "Hörzentrum" bezeichnete. Die Klägerin hielt dies für unzulässig. Das Landgericht folgte dieser Ansicht. Es sah in der Bezeichnung als "Hörzentrum" eine Irreführung der Verbraucher. Dagegen richtete sich die Berufung des Hörge­rä­teakustik-Geschäfts.

Irreführung der Verbraucher durch Bezeichnung "Hörzentrum"

Das Oberlan­des­gericht Frankfurt am Main bestätigte die Entscheidung des Landgerichts und wies daher die Berufung des Geschäfts zurück. Eine Irreführung der Verbraucher liege vor. Der Begriff "Zentrum" werde als Bestandteil einer Geschäfts­be­zeichnung vom Durch­schnitts­ver­braucher grundsätzlich immer noch als Hinweis auf eine gewisse Größe und Marktbedeutung des so bezeichneten Unternehmens verstanden. Kann das Unternehmen diese Erwartung nicht erfüllen, liege eine Irreführung vor.