18.10.2024
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Sie sehen einen Teil eines Daches, welches durch einen Sturm stark beschädigt wurde.
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Oberlandesgericht Celle Urteil20.11.2018

Fußgänger trifft beim Überschreiten eines Geh- und Radweges dieselben Sorgfalts­pflichten wie beim Überschreiten einer FahrbahnVorsicht beim Betreten eines Geh-/Radweges als Fußgänger

Das Oberlan­des­gericht Celle hat entschieden, dass einen Fußgänger beim Überschreiten eines Geh- und Radweges dieselben Sorgfalts­pflichten treffen wie beim Überschreiten einer Fahrbahn. Dazu gehöre es, sich zu vergewissern, ob der Weg gefahrlos für sich und andere betreten werden kann.

Der Kläger des zugrunde liegenden Falls war als Fußgänger beim Verlassen seines von einer Hecke eingefassten Grundstücks mit einem auf dem davor verlaufenden, kombinierten Geh- und Radweg fahrenden Rennradfahrer zusam­men­ge­stoßen, der zuvor einer ihm entge­gen­kom­menden Joggerin nach rechts ausgewichen war. Bei dem Zusammenstoß hatten sich sowohl der Kläger als auch der Rennradfahrer verletzt. Über die genaueren Umstände des Unfallhergangs bestand zwischen den Parteien Streit.

Fußgänger klagt auf Schadensersatz

Der Kläger hatte den Rennradfahrer auf Schadensersatz und Schmerzensgeld in Anspruch genommen und dazu u. a. behauptet, der Rennradfahrer sei schneller als 20 km/h sowie mit einem Abstand von weniger als einem Meter zu der Hecke auf dem kombinierten Geh- und Radweg gefahren, weshalb der Rennradfahrer seinerseits sorgfaltswidrig gehandelt und den Zusammenstoß verursacht habe.

Beweis für Verschulden des Rennradfahrers nicht erbracht

Das erstinstanzlich zuständige Landgericht Lüneburg wies die Klage ab und gab der von dem Rennradfahrer erhobenen Widerklage dem Grunde nach statt. Die vom Kläger dagegen erhobenen Berufungen blieben ohne Erfolg. Das Oberlan­des­gericht Celle verwies darauf, dass es dem Kläger nicht gelungen sei, den ihm obliegenden Beweis für ein Verschulden des Rennradfahrers zu führen. Es sei nicht festzustellen gewesen, dass der Rennradfahrer wesentlich schneller als 20 km/h und damit unangemessen schnell gefahren sei. Feststellbar sei auch nicht gewesen, dass der Rennradfahrer in einem so geringen Abstand zu der das Grundstück einfassenden Hecke gefahren sei, mit dem der Kläger beim Betreten des Geh-/Radweges nicht habe rechnen müssen.

Fußgänger lief unmittelbar auf Radweg

Dagegen sei der Kläger seinen eigenen Angaben zufolge ohne zuvor vorsichtig geschaut zu haben, ob sich Radfahrer seiner durch die Hecke sehr schlecht einsehbaren Grund­s­tück­s­einfahrt näherten, auf den Geh-/Radweg getreten und dem Rennradfahrer unmittelbar vor dessen Rad gelaufen.

Quelle: Oberlandesgericht Celle/ra-online

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