Natur­schutz­verband unterliegt mit Klage gegen Bau einer OrtsumgehungKlage ist unzulässig und unbegründet

Die Klage ist nach Auffassung des Gerichts unzulässig, soweit der Kläger die Aufhebung des Planfest­stel­lungs­be­schlusses wegen fehlender Planrecht­fer­tigung und wegen einer abwägungs­feh­ler­haften Entscheidung für die planfest­ge­stellte Trasse unter den Aspekten Städtebau, Agrarstruktur und Kosten begehrt. Im Übrigen hat das Nieder­säch­sische Oberver­wal­tungs­gericht die Klage als unbegründet angesehen, weil ein Verstoß des Planfest­stel­lungs­be­schlusses gegen natur­schutz­rechtliche Vorschriften nicht gegeben ist. Die Planfest­stel­lungs­behörde hat insoweit bei der Trassenauswahl abwägungs­feh­lerfrei die vom Kläger gegen das Projekt vor allem ins Feld geführten Belange der Raumordnung, des Verkehrs, des Natur- und Landschafts­schutzes sowie des Trink­was­ser­schutzes berücksichtigt. Auch bei der Anwendung der natur­schutz­recht­lichen Eingriffs­re­ge­lungen sind der Planfest­stel­lungs­behörde Rechtsfehler nicht unterlaufen. Ermitt­lungs­de­fizite in Bezug auf das Vorkommen einzelner Tierarten sind ebenfalls nicht festzustellen. Die Vorschriften des Artenschutzes stehen der Verwirklichung des Vorhabens nicht entgegen. Schließlich ist auch ist der Belang des Trink­was­ser­schutzes ordnungsgemäß in die Abwägung eingestellt worden.

Eine Revision gegen seine Entscheidung hat das Nieder­säch­sische Oberver­wal­tungs­gericht nicht zugelassen.

Das letzte noch gegen den Planfeststellungsbeschluss anhängige Klageverfahren wird sich, nachdem eine weitere Klage zurückgenommen worden ist, durch Vergleich erledigen. Nach der bereits am 21. Juni 2006 erfolgten Abweisung von drei anderen Klagen gegen den Neubau der Ortsumgehung Schortens sind weitere gegen dieses Projekt gerichtete Verfahren beim Oberver­wal­tungs­gericht nicht mehr anhängig.