Zerstörtes Cello bei Autounfall: Kfz-Haftpflicht­ver­si­cherung zahlt nur für Schäden an Sachen, die ein Beifahrer üblicherweise im Auto mitführtHaftpflicht­ver­si­cherung muss zerstörtes Cello nicht ersetzen

Das zeigt ein von Amts- und Landgericht Coburg behandelter Fall, in dem es darum ging, ob die Kfz-Haftpflicht ein bei einem Verkehrsunfall zerstörtes Cello bezahlen muss. Weil der Beifahrer das Musikinstrument nicht üblicher-, sondern nur ausnahmsweise bei einer Autofahrt bei sich hatte, verweigerte die Versicherung zu Recht ihre Eintritts­pflicht. Glück im Unglück: Für das Cello bestand eine Musik­in­stru­men­ten­ver­si­cherung, die letztlich auf den 3.300 € Schaden „sitzen“ blieb.

Sachverhalt

Die Pkw-Eigentümerin war mit VW-Golf und Lebensgefährten auf dem Weg in die Weihnachts­fei­ertage. Mit an Bord war das Cello der „Schwiegermutter in spe“. Bei einem von der Golffahrerin selbst verschuldeten Unfall wurde das Cello samt Etui zerstört. Schaden: rund 3.300 €. Die Musik­in­stru­men­ten­ver­si­cherung der Schwiegermutter erstattete diesen Betrag und wollte ihn sich von der Kfz-Haftpflicht wiederholen. Die aber verweigerte unter Hinweis auf ihre Versi­che­rungs­be­din­gungen die Zahlung.

Gerichtsentscheidung

Zu Recht, wie die Coburger Gerichte befanden. Denn für in dem versicherten Auto mitgeführte Sachen muss die Kfz-Haftpflicht regelmäßig nicht zahlen. Anders liegt es zum einen dann, wenn Beifahrer Gegenstände dabei haben, die sie üblicherweise mit sich führen. Das war aber hier nicht der Fall, weil der Lebensgefährte das Cello gerade nicht gewöhnlich bei sich hat. Zum anderen muss die Haftpflicht dann eintreten, wenn die Fahrt „überwiegend der Perso­nen­be­för­derung dient“ und es sich um einen Gegenstand des persönlichen Gebrauchs handelt. Weil aber die Fahrerin nicht als bloße Chauffeurin unterwegs war, sondern auch selbst zur Schwiegermutter wollte, lag keine Perso­nen­be­för­derung in diesem Sinn vor.