Keine Verwechs­lungs­gefahr mit "Curry 36": Imbissbude darf Bezeichnung "Curry 66" tragenBezeichnung einer Imbissbude mit "Curry" im Zusammenhang mit der jeweiligen Hausnummer auf dem Markt üblich

Im zugrunde liegenden Streitfall, nahm das Landgericht Berlin dem Antragsteller seine Behauptung nicht ab, dass er von der Existenz des Konkur­renz­grills unter diesem Namen erst kürzlich bei Lektüre des „Berliner Kuriers“ erfahren habe. Vielmehr deute eine vom Antragsgegner vorgelegte Zeugenaussage darauf hin, dass der Antragsteller bereits am 30. Juni 2006 im Anschluss an ein Fußball-WM-Spiel von „Curry 66“ erfahren habe. Nach Angaben des Zeugen habe der Antragsteller ihn beim Erwerb einer Wurst an diesem Tag auf sein T-Shirt mit der Aufschrift „Curry 66“ angesprochen und bemängelt, es müsse „Curry 36“ heißen.

Antragssteller kann sich nicht auf Dringlichkeit der Wettbe­wer­bssache berufen

Wegen dieser langjährigen Kenntnis könne der Antragsteller sich jetzt nicht auf eine besondere Dringlichkeit der Wettbe­wer­bssache berufen und auf eine Eilentscheidung drängen. Außerdem habe er sich grob fahrlässig verhalten, wenn ihm entgangen sei, dass sich in den letzten Jahren in seiner Branche zahlreiche Imbissbuden unter der Bezeichnung „Curry“ in Verbindung mit der jeweiligen Hausnummer etabliert hätten.