Dokument-Nr. 13847
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Landgericht Berlin Urteil24.07.2012
Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert eingetragene Bildmarke für "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der SpielfilmeWeiterer Schutz für eingetragene Marke bleibt bestehen
Die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert ihre beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragene Bildmarke für den "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der Spielfilme. Dies entschied das Landgericht Berlin.
Im Übrigen behält die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences den Schutz der beim Deutschen Patent- und Markenamt für sie eingetragenen Marke.
Klage nur teilweise erfolgreich
Die auf Einwilligung in die Löschung der Bildmarke für sämtliche eingetragenen Waren und Dienstleistungen gerichtete Klage war damit zur Hälfte erfolgreich, zur Hälfte ohne Erfolg.
Keine rechtserhaltender Nutzung der Bildmarke feststellbar
Das Gericht hob in der mündlichen Verhandlung hervor, dass sich für den Bereich der Spielfilme - anders als für den übrigen durch die Markeneintragung geschützten Bereich - keine hinreichende rechtserhaltende Benutzung der Marke feststellen lassen.
© urteile.news (ra-online GmbH), Berlin 24.07.2012
Quelle: Landgericht Berlin/ra-online
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