Academy of Motion Pictures Arts and Sciences verliert eingetragene Bildmarke für "Oscar"-Filmpreis für den Bereich der SpielfilmeWeiterer Schutz für eingetragene Marke bleibt bestehen

Im Übrigen behält die Academy of Motion Pictures Arts and Sciences den Schutz der beim Deutschen Patent- und Markenamt für sie eingetragenen Marke.

Klage nur teilweise erfolgreich

Die auf Einwilligung in die Löschung der Bildmarke für sämtliche eingetragenen Waren und Dienst­leis­tungen gerichtete Klage war damit zur Hälfte erfolgreich, zur Hälfte ohne Erfolg.

Keine recht­s­er­hal­tender Nutzung der Bildmarke feststellbar

Das Gericht hob in der mündlichen Verhandlung hervor, dass sich für den Bereich der Spielfilme - anders als für den übrigen durch die Marken­ein­tragung geschützten Bereich - keine hinreichende recht­s­er­haltende Benutzung der Marke feststellen lassen.