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Finanzgericht Berlin-Brandenburg Urteil09.08.2012

Künstlerischer Charakter einer Veranstaltung bestimmt Umsatz­steu­er­re­gelungFG Berlin-Brandenburg zum Umsatz­steu­ersatz für Clubver­an­stal­tungen mit DJ und Feuer­werks­ver­an­stal­tungen

Eintrittskarten für Theater­ver­an­stal­tungen und Konzerte sowie theater- und konzertähnliche Veranstaltungen unterliegen nicht dem vollen Umsatz­steu­ersatz von 19 %, sondern dem ermäßigten Umsatz­steu­ersatz von 7 %. Dies entschied das Finanzgericht Berlin-Brandenburg.

In dem zugrunde liegenden Fall hat sich das Finanzgericht Berlin-Brandenburg in zwei Entscheidungen zu der Frage geäußert, welche Veranstaltungen als theater- bzw. konzertähnlich anzusehen sind. Für Feuer­werks­ver­an­stal­tungen, bei denen im Rahmen eines Wettbewerbs verschiedene Darbietungen mit und ohne Musik­un­ter­legung geboten werden, hat das Gericht diese Frage bejaht (Az. 5 K 5202/10). Der künstlerische Charakter der Darbietung liegt nach Ansicht der Richter in der jeweils individuellen Choreographie von Feuerwerk und dazu passend abgespielter Musik, die eine über das bloße Abbrennen eines Feuerwerks und das Abspielen von Tonträgern hinausgehende kreative geistige Tätigkeit erfordere.

Einsatz von DJs bei Clubver­an­stal­tungen rechtfertigt keinen ermäßigten Umsatz­steu­ersatz

Nicht in den Genuss des ermäßigten Umsatz­steu­er­satzes kommen hingegen Clubver­an­stal­tungen, bei denen namhafte Disc-Jockeys auftreten und speziell von ihnen bearbeitete oder veränderte Musikstücke präsentieren (Aktenzeichen 5 K 5226/10). Die Richter befanden, dass der Auftritt der DJs nicht den eigentlichen Zweck der Veranstaltung ausmache, sondern dieser vielmehr in dem gemeinsamen Feiern, Tanzen und Unterhalten musikalisch gleichgesinnter Gäste bestehe. Das Engagement der DJs diene lediglich als Anreiz für den Besuch des Clubs, die Veranstaltungen hätten aber den Charakter typischer Club-/Disko­the­ken­be­triebe.

Quelle: Finanzgericht Berlin-Brandenburg/ra-online

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