Rückwärtsfahrt ohne Einweiser bei stark eingeschränkter Rücksicht ist grob fahrlässigGrob fahrlässig verursachter Verkehrsunfall mit Dienstfahrzeug begründet Schadens­ersatz­pflicht des Soldaten

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zugrunde: Im Juli 2019 verursachte ein Soldat mit einem Dienstfahrzeug auf einen Truppen­übungsplatz in Bayern einen Verkehrsunfall. Der Unfall geschah, weil der Soldat mit seinem M8 Sprinter DoKa rückwärtsfuhr und dabei auf ein hinter ihm befindliches Fahrzeug auffuhr. Die Rücksicht war aufgrund von Aufbauten auf dem Sprinter stark eingeschränkt. Zudem gab es keinen Innen­rück­spiegel. Den entstandenen Schaden in Höhe von ca. 8.800 € verlangte der Dienstherr vom Soldaten ersetzt. Der Dienstherr warf ihm grobe Fahrlässigkeit vor, da er ohne Einweiser rückwärtsfuhr. Gegen die Inanspruchnahme wehrte sich der Soldat mit seiner Klage.

Haftungspflicht des Soldaten aufgrund grober Fahrlässigkeit

Das Verwal­tungs­gericht Würzburg entschied gegen den Soldaten. Er habe für den Unfallschaden gemäß § 24 Abs. 1 SG zu haften, da er den Unfall grob fahrlässig verursacht habe. Der Soldat habe sowohl gegen § 9 Abs. 5 StVO und gegen Ziffer 542 der zentralen Dienst­vor­schrift A-1050/11 verstoßen. Nach beiden Vorschriften wäre der Soldat verpflichtet gewesen, sich beim Rückwärtsfahren eines Einweisers zu bedienen. Durch die Mitfahrer standen dem Soldaten mehrere Kameraden als potentielle Einweiser zur Verfügung. Es habe nicht ausgereicht den rückwärtigen Verkehrsraum allein über die Außenspiegel zu beobachten.