Übergewicht allein begründet keinen Anspruch auf eine Kur

Die 27 Jahre alte Klägerin ist gelernte Näherin. Heute ist sie arbeitslos. Sie wiegt 158 kg. Das Übergewicht beruht zum Teil auf einer Lymphstauung in den Beinen. Die Deutsche Renten­ver­si­cherung Bund bewilligte ihr 2001 und 2002 Kuren, lehnte einen weiteren Antrag 2005 aber ab. Die Klage hiergegen blieb erfolglos. Nach Einholung eines medizinischen Gutachtens sah das Sozialgericht die stationäre medizinische Rehabilitation (Kur) nicht als erforderlich an.

Die Renten­ver­si­cherung muss eine Kur nur bezahlen, wenn durch eine Krankheit eine erhebliche Gefährdung oder Minderung der Erwer­bs­fä­higkeit vorliegt. Diese muss durch eine Kur abgewendet werden können. Die Klägerin kann aber trotz des erheblichen Übergewichts noch vollschichtig einer Erwer­b­s­tä­tigkeit nachgehen. Die Erwer­bs­fä­higkeit ist auch nicht gefährdet. Die Beschwerden der Klägerin lassen sich überdies in einer 3-wöchigen Kur kaum lindern. Das wurde durch die geringen Erfolge der früheren Kuraufenthalte belegt. Erforderlich ist vielmehr eine dauerhafte ambulante Therapie (Lymphdrainage, Bewegungs­therapie) und zusätzlich eine nachhaltige Ernäh­rungs­um­stellung. Da die Therapien bereits erfolgen riet das Gericht der Klägerin zusätzlich zu einer konti­nu­ier­lichen Ernäh­rungs­be­ratung.