Arbeits­lo­sengeld II: Teilnahme an Maßnahme des „Chemnitzer Modells“ ist Langzeit­a­r­beitslosen zumutbar

Nach dem „Chemnitzer Modell“ wird Langzeit­a­r­beitslosen ein dreimonatiger Kurs angeboten, um sie für das Arbeitsleben wieder fit zu machen. Anschließend bekommen sie von einem Unternehmen der Region einen passenden Arbeitsvertrag für ein Jahr. In den vergangenen Jahren konnten auf diese Weise 40 – 60 % der Teilnehmer in den ersten Arbeitsmarkt eingegliedert werden.

In Freital hat eine solche Maßnahme am 15. August 2005 begonnen. Insgesamt 13 Teilnehmer hatten vor dem Sozialgericht Dresden Eilanträge gestellt und die Sächsische Zeitung Freital eingeschaltet. Sie sind der Auffassung, der Lehrgang sei unter ihrem Niveau. Es würden Grund­schul­kenntnisse vermittelt, obwohl sie über Berufs­ab­schlüsse wie Einzel­han­dels­kauffrau, Maurer oder Porzel­lan­malerin verfügen. Sie würden wie „Obdachlose“ und „Süchtige“ behandelt.

Die 3., die 23. und die 34. Kammer des Sozialgerichts Dresden haben einen Teil der Anträge nun in mehreren Beschlüssen abgewiesen. Das „Chemnitzer Modell“ ist auf die Bedürfnisse von Langzeit­a­r­beitslosen abgestimmt. Es bietet ihnen eine realistische Chance zum Wiedereinstieg in das Arbeitsleben. Der Einfüh­rungs­lehrgang befasst sich u.a. mit Recht, EDV, Mathematik, Deutsch, Sozialkompetenz und Volks- und Betrie­bs­wirt­schaft. Der Stoff bewegt sich keineswegs auf Grund­schul­niveau.

Durch ihre Einbeziehung in die Maßnahme wird den Antragstellern weder „Sucht“ noch „Obdachlosigkeit“ vorgeworfen. Dass die Maßnahme auch für Langzeit­a­r­beitslose mit weiteren Problemlagen (Obdachlosigkeit, Sucht) geeignet ist, bedeutet nicht, dass sie nur für diesen Personenkreis gedacht ist. Bei den teilweise seit Jahren arbeitslosen Antragstellern bestehen allerdings erhebliche Vermitt­lungs­hemmnisse wie nicht mehr verwertbare Berufs­ab­schlüsse oder mangelnde Mobilität. Michael Schnell, Vorsitzender der 23. Kammer des Sozialgerichts Dresden: „Insbesondere die Vermittlung in einen der ca. 30 mittelständigen Betriebe in unmittelbarer Umgebung für die Dauer eines Jahres stellt eine greifbare Chance auf Wiedereinstieg in den 1. Arbeitsmarkt dar. Eine Unzumutbarkeit ist für die Antragsteller nicht gegeben.“

(Aktenzeichen: S 23 AS 870/05 ER, S 23 AS 872/05 ER, S 3 AS 873/05 ER, S 34 AS 869/05 ER, S 34 AS 874/05 ER).