Heizkraftwerk darf nur mit Genehmigung betrieben werden

Die Klägerin betrieb ein Heizkraftwerk zur Verbrennung von Frittierfetten mit einer Feuerungs­leistung von 30 kW/h. Da hierfür eine Genehmigung nicht vorlag, legte die zuständige Struktur- und Geneh­mi­gungs­di­rektion Nord die Anlage still. Die hiergegen erhobene Klage wies bereits das Verwal­tungs­gericht ab. Das Oberver­wal­tungs­gericht bestätigte nun diese Entscheidung.

Bei dem stillgelegten Heizkraftwerk handele es sich um eine geneh­mi­gungs­pflichtige Anlage zur Verbrennung von Abfällen. Trotz vorheriger Aufbereitung werde in der Anlage gebrauchtes Frittierfett und keinesfalls naturbelassenes Pflanzenöl verbrannt.