Maskenpflicht im Schulunterricht kann auch inziden­zu­nab­hängig angeordnet werdenAnordnung voraussichtlich rechtmäßig

Die zwei Antragsteller, Schüler eines Gymnasiums im Landkreis Helmstedt, haben sich vor dem Verwal­tungs­gericht Braunschweig dagegen gewehrt, im Schulunterricht eine Mund-Nasen-Bedeckung tragen zu müssen. Ihren entsprechenden Eilantrag hat das Verwal­tungs­gericht mit Beschluss abgelehnt. Die dagegen von den Antragstellern erhobene Beschwerde hat das OVG zurückgewiesen.

OVG: Anordnung voraussichtlich rechtmäßig

Zur Begründung hat der Senat ausgeführt, dass sowohl die in der Nieder­säch­sischen Corona-Verordnung angeordnete Verpflichtung zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung im Schulunterricht der Sekund­a­r­be­reiche I und II ab Erreichen einer 7-Tages-Inzidenz von 50 als auch die vom Landkreis Helmstedt in einer Allge­mein­ver­fügung angeordnete, inziden­zu­nab­hängige Maskenpflicht im Schulunterricht vor dem Hintergrund der derzeitigen COVID-19-Pandemie voraussichtlich als rechtmäßig anzusehen seien.

Einwände zur Eignung der Maskenpflicht zum Schutz vor Ansteckungen nicht überzeugend

Die Einwände der Antragsteller gegen die nach den Vorgaben des Robert-Koch-Institutes erfolgende Ermittlung des Inzidenzwertes, die generelle Rechtfertigung von Schutzmaßnahmen gegen Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 sowie gegen die Eignung von Mund-Nasen-Bedeckungen zum Schutz vor einer Ansteckung überzeugten nicht.

Voraussetzungen zur Befreiung von der Maskenpflicht nicht erfüllt

Auch den von den Antragstellern angeführten Gesund­heits­be­denken beim Tragen von Masken folgte das Gericht nicht. Es bestünde die Möglichkeit, sich bei gesund­heit­lichen Beein­träch­ti­gungen oder Vorerkrankungen, die zu einer Unzumutbarkeit des Maskentragens führten, von der Maskenpflicht im Schulunterricht befreien zu lassen. Die diesbezüglichen Voraussetzungen, insbesondere die Vorlage eines anfor­de­rungs­ge­rechten ärztlichen Attestes, hätten die Antragstellern jedoch nicht erfüllt.