Ausbau des Flugplatzes Schönhagen - Gütliche EinigungBeklagte verbessert Vogel- und Lärmschutz - Klägerin akzeptiert weiteren Ausbau

In einem erstin­sta­nz­lichen Klageverfahren sowie dem dazu gehörigen einstweiligen Recht­schutz­ver­fahren wandten sich Anwohner und der Naturschutzbund Deutschland gegen den durch Planfest­stel­lungs­be­schluss vorgesehenen Ausbau des Flugplatzes Schönhagen. Sie befürchten vor allem zusätzliche Lärmbelastungen sowie eine Beein­träch­tigung des Europäischen Vogel­schutz­ge­bietes Nuthe-Nieplitz-Niederung. Ein weiterer Anwohner wendet sich aus Lärmschutz­gründen gegen eine Ausnah­me­ge­neh­migung nach der Landeplatz-Lärmschutz­ver­ordnung, die der Beklagte der Betreiberin des Flugplatzes Schönhagen erteilt hat. Aufgrund dieser Ausnah­me­ge­neh­migung ist Flugverkehr auch während „lärmsensibler“ Zeiten (z.B. samstags, sonntags, feiertags nach 13.00 Uhr) erlaubt.

Die beklagte Behörde - das Landesamt für Bauen und Verkehr des Landes Brandenburg - hat sich in dem geschlossenen Vergleich verpflichtet, den Planfest­stel­lungs­be­schluss um Regelungen zum Schutz des angrenzenden Europäischen Vogel­schutz­ge­bietes Nuthe-Nieplitz-Niederung zu ergänzen (insbesondere durch eine An- und Abflugregelung, die ein Überfliegen des Schutzgebietes vermeidet); ferner hat sie sich verpflichtet, weitere Lärmun­ter­su­chungen durchzuführen und über Vorkehrungen zum Schutz der Anwohner vor Fluglärm neu zu entscheiden. Die Klägerseite hat im Gegenzug unter anderem den Bau weiterer Abstellflächen für größere Luftfahrzeuge akzeptiert.