OLG Dresden entscheidet: Perwoll-Werbung unzulässig

Die Parteien sind Konkurrenten auf dem Gebiet der Herstellung und des Vertriebes von Wasch- und Reini­gungs­mitteln. Die Beklagte vertreibt u.a. das von ihr produzierte Waschpulver „Perwoll“. Auf der Vorderseite der Verpackung ist blickfangartig der Hinweis

„NEU

Microfein

Sofort löslich“

angebracht. Die Klägerin hält diese Werbeaufschrift für irreführend, weil das Waschpulver zu etwa einem Drittel nicht lösliche Bestandteile (anionische Tenside und Zeolithe) enthält. Durch die angegriffene Werbung werde beim Verbraucher die –unzutreffende- Erwartung erweckt, dass sich das Pulver vollständig auflöse und keine Wasch­mit­tel­rück­stände auf der Kleidung hinterlasse.

Das Landgericht Dresden hatte der Klägerin Recht gegeben und die Beklagte zur Unterlassung verurteilt. Zur Begründung hieß es, die angegriffene Werbeaussage werde vom angesprochenen Verkehrskreis, dem „situa­ti­o­ns­a­däquat aufmerksamen Durch­schnitts­ver­braucher“, so verstanden, dass sich das Waschmittel auf der Stelle und (nahezu) vollständig auflöse. Der Begriff „microfein“ verstärke die bildhafte Vorstellung einer leichten Verschmelzung der Bestandteile Wasser und Pulver zu einer homogenen Waschlauge, die (nahezu) keine festen Bestandteile mehr enthalte. Die Irrefüh­rungs­gefahr sei wettbe­wer­bs­rechtlich relevant. Die beim Verbraucher hervorgerufene Fehlvorstellung, das Pulver hinterlasse wegen der vollständigen Löslichkeit keinerlei Rückstände in der zu waschende Kleidung, könne die Kaufent­scheidung nach der Lebens­wahr­schein­lichkeit zugunsten des Produktes der Beklagten beeinflussen.

Gegen die Entscheidung des Landgerichts richtete sich die Berufung der Beklagten. Das OLG Dresden hat das vorinstanzliche Urteil bestätigt. Zur Begründung hat sich der Senat der Rechts­auf­fassung des erstinstanzlich mit der Sache befassten Landgerichts Dresden angeschlossen. Danach versteht der verständige, aufmerksame und durch­schnittlich informierte Verbraucher die angegriffene Werbeaussage „sofort löslich“ dahin, dass sich das Waschpulver bei bestim­mungs­gemäßer Verwendung vor den Augen des Betrachters unmittelbar in Wasser auflöst und sich mit diesem – ähnlich einem Flüssig­wasch­mittel – auf der Stelle zu einer homogenen Waschlauge vereinigt, die (nahezu) keine festen, ungelösten Bestandteile mehr enthält. Dieser Erwartung werde das Waschmittel der Beklagten, das unstreitig bis zu 30 % unlösliche Bestandteile enthält, nicht gerecht.

Die Revision hat der Senat nicht zugelassen.

Vorinstanz: LG Dresden, Az.: 3-O-2861/04