14.03.2025
Urteile, erschienen im Februar2025
 MoDiMiDoFrSaSo
5     12
63456789
710111213141516
817181920212223
92425262728  
Urteile, erschienen im März2025
 MoDiMiDoFrSaSo
9     12
103456789
1110111213141516
1217181920212223
1324252627282930
1431      
Unser Newsletter wird demnächst umgestellt...

Als Nachfolger des erfolgreichen Portals kostenlose-urteile.de werden wir demnächst auch dessen Newsletter übernehmen und unter dem Namen urteile.news weiter betreiben.

Solange können Sie sich noch über kostenlose-urteile.de bei unserem Newsletter anmelden. Er enthält trotz des Namens kostenlose-urteile.de alle neuen Urteilsmeldungen von urteile.news und verweist auch dahin.

Wir bitten für die Unannehmlichkeiten um ihr Verständnis.

> Anmeldung und weitere Informationen
14.03.2025 
Sie sehen ein altes Ehepaar auf einer Parkbank.

Dokument-Nr. 1053

Sie sehen ein altes Ehepaar auf einer Parkbank.
Drucken
Urteil03.06.2005Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenL 4 RJ 58/04
ergänzende Informationen

Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil03.06.2005

Ehrenamtliche Pflegekräfte sind umfassend renten­ver­sichert

Mit rechtskräftigem Urteil hat das Landes­so­zi­al­gericht Nordrhein-Westfalen im Falle einer 1957 geborenen, nicht erwerbstätigen Mutter aus Herne, die ihre 1989 geborene, blinde und in die Pflegestufe II eingestufte Tochter als ehrenamtliche Pflegeperson versorgte, entschieden, dass für die Berechnung des zeitlichen Umfangs ihrer beitragsfreien Renten­ver­si­cherung nicht nur die elementaren Pflege­ver­rich­tungen des § 14 SGB XI (sog. Grundpflege und hauswirt­schaftliche Versorgung), sondern auch der zeitliche Aufwand für die familiäre Pflege und Betreuung zu berücksichtigen sind.

Dazu zählt insbesondere die Zeit für die notwendige Beförderung bzw. Begleitung der Pflege­be­dürftigen von der Wohnung zur Schule und zurück zur Wohnung. Der einzubeziehende Pflegeaufwand kann damit sehr viel weiter gehen als der für die Feststellung der Pflege­be­dürf­tigkeit durch die Pflegekasse maßgebliche Bedarf, soweit er noch krankheits- und behin­de­rungs­bedingt ist.

Quelle: Pressemitteilung des LSG NRW v. 29.09.2005

Nicht gefunden, was Sie gesucht haben?

Urteile sind im Originaltext meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst urteile.news alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://urteile.news/Urteil1053

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Die Redaktion von urteile.news arbeitet mit größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung von interessanten Urteilsmeldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann urteile.news nicht die Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.

VILI