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Dokument-Nr. 552

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Urteil01.02.2005Landessozialgericht Nordrhein-WestfalenL 15 U 303/03
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Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen Urteil01.02.2005

Gesetzliche Unfall­ver­si­cherung - Wegeunfälle sind auch bei irrtümlichem Schulbesuch versichert

Versicherte stehen auch dann unter dem Schutz der gesetzlichen Unfall­ver­si­cherung, wenn sie aufgrund objektiv gegebener Verhältnisse irrtümlich der Auffassung sind, es bestehe Arbeits- bzw. Schulpflicht und dann auf dem Weg zur Arbeit bzw. zum Schulbesuch einen Unfall erleiden.

Das entschieden die Richterin und Richter des Landes­so­zi­al­ge­richts Nordrhein-Westfalen im Fall einer Berufsschülerin aus Siegen, die an einem beweglichen Ferientag („Brückentag“) zur Schule gefahren war, obgleich an diesem Datum kein Unterricht stattfand. Dieser Irrtum lag nach den Feststellungen des zuständigen 15. Senats nicht allein in der Person der Schülerin begründet: Zum einen war die Information über den beweglichen Ferientag nur am Anfang des Schuljahres gegeben worden und wurde nicht zusätzlich am Schwarzen Brett bekannt gemacht. Zum anderen konnte die betroffene Schülerin durch eine akute Erkrankung in den Wochen vor dem Unfall die Schule nicht besuchen und war damit von weiteren Infor­ma­ti­o­ns­mög­lich­keiten abgeschnitten. Sie durfte daher der berechtigten Überzeugung sein, dass an dem nur durch eine besondere schulische Regelung unter­richts­freien Tag nicht schulfrei war und stand unter Versi­che­rungs­schutz, als sie auf dem Schulweg einen schweren Verkehrsunfall erlitt.

Quelle: Pressemitteilung des Landessozialgericht Nordrhein-Westfalen vom 31.05.2005

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