18.10.2024
18.10.2024  
Sie sehen eine Geldbörse mit einer Gesundheitskarte von einer deutschen Krankenversicherung.

Dokument-Nr. 33624

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Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen Urteil19.12.2023

Keine Koste­n­er­stattung für Augen OP in türkischer PrivatklinikAugen-OP im Ausland kann nicht als Notfa­ll­be­handlung zulasten der gesetzlichen Kranken­ver­si­cherung qualifiziert werden

Das Landes­so­zi­al­gericht Niedersachsen-Bremen (LSG) hat entschieden, dass die operative Therapie eines grauen Stars im Ausland nicht als Notfa­ll­be­handlung zulasten der Gesetzlichen Kranken­ver­si­cherung qualifiziert werden kann.

Geklagt hatte eine türkisch­stämmige Frau aus Niedersachsen, die seit dem Jahr 2015 an einem beginnenden Katarakt (grauer Star) der Augen litt. Während eines Urlaubs in der Türkei im Jahre 2019 ließ sie an beiden Augen eine Linsenoperation in einer Privatklinik durchführen. Die entstandenen Kosten von rd. 1.600 Euro wollte die Frau von ihrer Krankenkasse erstattet haben. Die gesetzliche Krankenkasse - und die private Auslands­kran­ken­ver­si­cherung - lehnte eine Erstattung ab. Bei vorübergehenden Ausland­s­auf­ent­halten könnten nur Notfa­ll­be­hand­lungen übernommen werden. Ein grauer Star sei jedoch ein schleichender Prozess und kein Notfall. Hiergegen klagte die Frau und schilderte, dass es in der Türkei mit den Augen so schlimm geworden sei, dass sie gestürzt sei. Ihr sei schwarz vor Augen geworden und sie sei in größter Sorge gewesen, das Augenlicht zu verlieren. Es habe sich um einen Notfall gehandelt. Obwohl sie schon länger an grauem Star erkrankt sei, könne ein "plötzlich bemerkter" Sehverlust mit einem akuten Sehverlust verwechselt werden.

Grauer Star ist schleichende Erkrankung und kein Notfall

Das LSG hat die Rechts­auf­fassung der Krankenkasse bestätigt. Der Anspruch scheitere schon deshalb, weil die Klägerin sich als Privatpatientin in einer Privatklinik habe behandeln lassen. Diesbezügliche Behandlungen seien vom Leistungsumfang generell nicht umfasst. Unabhängig davon habe bei der Klägerin kein medizinischer Zustand vorgelegen, der während des Türkei-Urlaubs an beiden Augen aufgetreten sei und einer sofortigen Behandlung bedurft hätte. Der behandelnde Augenarzt habe einen senilen Katarakt, d.h. eine Alter­s­er­krankung diagnostiziert. Eine plötzliche Verschlech­terung mit dringender Opera­ti­o­ns­in­di­kation habe er ausgeschlossen. Ein grauer Star sei eine Alter­s­er­krankung, die durch ein schleichendes Fortschreiten gekennzeichnet sei und nicht durch einen plötzlichen Sehverlust im Sinne eines Notfalls.

Quelle: Landessozialgericht Niedersachsen-Bremen, ra-online (pm/ab)

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