18.01.2025
Urteile, erschienen im Dezember 2024
  Mo Di Mi Do Fr Sa So
48       1
49 2345678
50 9101112131415
51 16171819202122
52 23242526272829
1 3031     
Urteile, erschienen im Januar 2025
  Mo Di Mi Do Fr Sa So
1   12345
2 6789101112
3 13141516171819
4 20212223242526
5 2728293031  
Unser Newsletter wird demnächst umgestellt...

Als Nachfolger des erfolgreichen Portals kostenlose-urteile.de werden wir demnächst auch dessen Newsletter übernehmen und unter dem Namen urteile.news weiter betreiben.

Solange können Sie sich noch über kostenlose-urteile.de bei unserem Newsletter anmelden. Er enthält trotz des Namens kostenlose-urteile.de alle neuen Urteilsmeldungen von urteile.news und verweist auch dahin.

Wir bitten für die Unannehmlichkeiten um ihr Verständnis.

> Anmeldung und weitere Informationen
18.01.2025  
Sie sehen vier Hände, die ineinander greifen.

Dokument-Nr. 3767

Drucken
Urteil16.08.2006Landessozialgericht Baden-WürttembergL 3 SB 2251/05
ergänzende Informationen

Landessozialgericht Baden-Württemberg Urteil16.08.2006

Keine Berück­sich­tigung einer Diabe­te­s­er­krankung bei der Feststellung der Schwer­be­hin­der­te­nei­gen­schaftVorschlag der Deutschen Diabetes Gesellschaft zur Bewertung von Diabe­te­s­er­kran­kungen entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft

Der individuelle Aufwand für die Behandlung einer Diabe­te­s­er­krankung ist im Rahmen der Feststellung der Schwer­be­hin­der­te­nei­gen­schaft nicht zu berücksichtigen. Dies entschied das Landes­so­zi­al­gericht Baden-Württemberg. Es wies damit die auf Erhöhung des Grades der Behinderung gerichtete Berufung eines an Diabetes erkrankten Klägers zurück.

Kurztext: Vorschlag der Deutschen Diabetes Gesellschaft zur Bewertung von Diabe­te­s­er­kran­kungen entspricht nicht dem Stand der Wissenschaft Der individuelle Aufwand für die Behandlung einer Diabe­te­s­er­krankung ist im Rahmen der Feststellung der Schwer­be­hin­der­te­nei­gen­schaft nicht zu berücksichtigen. Dies entschied der 3. Senat des Landes­so­zi­al­ge­richts Baden-Württemberg in einem jetzt bekannt gegebenen Urteil. Er wies damit die auf Erhöhung des Grades der Behinderung gerichtete Berufung eines an Diabetes erkrankten Klägers zurück. Zur Begründung des Urteils heißt es im Wesentlichen, die Berück­sich­tigung des individuellen Thera­pie­aufwands sei nach den vom Bundes­mi­nis­terium für Gesundheit und Soziale Sicherung im Jahr 2004 neu gefassten Anhaltspunkten für die ärztliche Gutach­ter­tä­tigkeit im sozialen Entschä­di­gungsrecht und nach dem Schwer­be­hin­der­tenrecht nicht vorgesehen. Diese Anhaltspunkte unterschieden zu Recht nicht nach dem Therapieaufwand, sondern stellten im Wesentlichen auf den Typ der Erkrankung, auf Einstellbarkeit sowie Art und Ausmaß von Komplikationen ab.

Ein gut oder befriedigend einstellbarer Diabetes führe danach auch dann, wenn die Einstellung des Blutzu­cker­spiegels mehrere Messungen und Insuli­n­in­jek­tionen am Tag erfordere, nicht zur Schwe­be­hin­derung. Der anders lautende Vorschlag der Deutschen Diabetes Gesellschaft zur Bewertung von Diabe­te­s­er­kran­kungen entspreche nicht dem aktuellen medizinisch-wissen­schaft­lichen Erkenntnisstand.

Quelle: ra-online, Pressemitteilung des Landessozialgerichts Baden-Württemberg

Nicht gefunden, was Sie gesucht haben?

Urteile sind im Originaltext meist sehr umfangreich und kompliziert formuliert. Damit sie auch für Nichtjuristen verständlich werden, fasst urteile.news alle Entscheidungen auf die wesentlichen Kernaussagen zusammen. Wenn Sie den vollständigen Urteilstext benötigen, können Sie diesen beim jeweiligen Gericht anfordern.

Wenn Sie einen Link auf diese Entscheidung setzen möchten, empfehlen wir Ihnen folgende Adresse zu verwenden: https://urteile.news/Urteil3767

Bitte beachten Sie, dass im Gegensatz zum Verlinken für das Kopieren einzelner Inhalte eine explizite Genehmigung der ra-online GmbH erforderlich ist.

Die Redaktion von urteile.news arbeitet mit größter Sorgfalt bei der Zusammenstellung von interessanten Urteilsmeldungen. Dennoch kann keine Gewähr für Richtigkeit und Vollständigkeit der über uns verbreiteten Inhalte gegeben werden. Insbesondere kann urteile.news nicht die Rechtsberatung durch eine Rechtsanwältin oder einen Rechtsanwalt in einem konkreten Fall ersetzen.

Bei technischen Problemen kontaktieren Sie uns bitte über dieses Formular.

VILI