Sturz auf der Radfahr-Holperpiste – Kommune haftet nicht

Wie die Verkehrsrechts-Anwälte im Deutschen Anwaltverein (DAV) mitteilen, war eine Radfahrerin auf abschüssiger Strecke und nach einer Kurve auf dem desolaten Radweg gestürzt und hatte sich erheblich verletzt. Nun verlangte sie Schadensersatz und Schmerzensgeld von der zuständigen Kommune, weil diese ihre Verkehrs­si­che­rungs­pflicht missachtet habe.

Die Richter wiesen die Klage jedoch ab. Sie argumentierten, die Frau habe schon weit vor der Unfallstelle den schlechten Zustand des Radwegs erkannt und habe – wie sie selbst einräumte – Schlangelinien um die vorhandenen Schlaglöcher fahren müssen. Dann aber, so hieß es in dem Urteil, musste sie auch damit rechnen, dass sich an diesem Zustand auch nach der Kurve nichts ändert, und ihr Tempo vermindern.

Der Verkehrs­si­che­rungs­pflichtige müsse nur solche Gefahren beseitigen, die ein sorgfältiger Benutzer nicht erkennen und auf die er sich nicht einrichten könne, so das Gericht: „Es ist also nur eine Warnung vor unvermuteten Gefahren nötig.“