Körnerkissen gehören nicht in die MikrowelleHausrat­ver­si­cherung haftet nicht für grob fahrlässiges Handeln

Die Ehefrau des im Kreis Kleve wohnhaften Versi­che­rungs­nehmers hatte ein mit Körnern gefülltes Säckchen in ihrem Mikro­wel­lengerät erhitzt. Plötzlich fing das Kornsäckchen Feuer, und das Mikro­wel­lengerät wurde vollständig zerstört. Der Hausrat­ver­si­cherer weigerte sich, den Schaden (750,17 €) zu übernehmen. Er argumentierte unter anderem, dass die Ehefrau grob fahrlässig gehandelt habe, weil sie einen Warnhinweis in der Gebrauchs­an­leitung nicht beachtet habe.

Die Klage des Versi­che­rungs­nehmers wies das Landgericht Kleve in letzter Instanz ab. In der Gebrauchs­an­weisung sei nämlich ausdrücklich davor gewarnt worden, Kissen, die mit Körnern, Kirschkernen oder Gel gefüllt seien, im Mikro­wel­lengerät zu erwärmen, weil Brandgefahr bestehe. Wer einen derart klaren Hinweis missachte, verhalte sich grob fahrlässig, so dass der Hausrat­ver­si­cherer von der Leistung frei werde (§ 61 Versi­che­rungs­ver­trags­gesetz). Dies gelte unabhängig davon, ob der Versi­che­rungs­nehmer die Gebrauchs­an­weisung überhaupt gelesen habe. Gerade wenn ein technisches Gerät nicht zu seiner ursprünglichen Bestimmung, sondern zu anderen Zwecken benutzt werde, müsse die Gebrauchs­an­weisung unbedingt studiert werden. Dass der Kläger den Hinweis in der über fünfseitigen Gebrauchs­an­weisung überlesen habe, ließ das Gericht nicht als Entschuldigung gelten.