24.11.2024
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Dokument-Nr. 25457

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Urteil28.04.2017Finanzgericht Hamburg3 K 95/15
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Finanzgericht Hamburg Urteil28.04.2017

Einheits­be­wertung für Grundsteuer: FG Hamburg zur Qualifizierung eines Containers als GebäudeZweckbestimmung und Funktion im äußeren Erschei­nungsbild sowie Integration in Betriebsgelände entscheidend für Qualifizierung als Gebäude

Das Finanzgericht Hamburg hatte sich mit der Frage zu befassen, ob befristet aufgestellte Container, die für Büro- und Werkstattzwecke genutzt wurden, bewer­tungs­rechtlich für Zwecke der Grundsteuer als Gebäude zu qualifizieren sind.

Im zugrunde liegenden Fall ging es um zwei Contai­ne­r­anlagen auf einem Luftwerft­gelände, wovon eine Anlage mit 51 Containern ohne gegossenes Fundament und sonstige Befestigung auf Beton­ver­le­ge­platten aufgestellt und mit einer eigenen Asphaltstraße auf dem Betriebsgelände angebunden worden war. Die 13 Container der anderen Anlage waren lediglich auf einer Parkplatzfläche am Rande einer Werkstraße aufgestellt worden. Beide Anlagen hatten Vorrichtungen, um mit gängigen Versor­gungs­leis­tungen ausgestattet zu werden und in beiden Fällen blieb ihre Aufstelldauer unter sechs Jahren.

Größere Anlage ist dem Erschei­nungsbild und Zweck nach als Gebäude zu werten

Das Finanzgericht Hamburg sah nur die kleinere Anlage mit den auf einer Parkfläche abgestellten Containern nicht als Gebäude an, weil sie nach dem äußeren Erscheinungsbild keine Integration in das Betrie­bs­grundstück zeigten, vielmehr provisorisch und vorübergehend aufgestellten Baucontainern vergleichbar seien. Demgegenüber wertete es die größere Anlage als Gebäude. Tragend war dabei die Manifestation der betrieblichen Zweckbestimmung und Funktion im äußeren Erschei­nungsbild und die Integration in das Betriebsgelände. Im Rahmen einer Gesamtschau machte konkret die Einebnung des Untergrunds, die straßenmäßige Anbindung und der Schutz vor Nagetieren durch Anbringung von Kanin­chen­blechen und Kiesauf­schüt­tungen die Anlage zu einem Gebäude.

Quelle: Finanzgericht Hamburg/ra-online

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