BGH: Störungen des ästhetischen Empfindens durch Vorgänge und Zustände auf dem Nachba­r­grundstück sind hinzunehmenAusnahmen nur in besonders krassen Ausnahmefällen

Dem Fall lag folgender Sachverhalt zu Grunde: Der Besitzer eines Grundstückes glich das Gefälle auf seinem Grundstück dadurch aus, dass er Erde aufschüttete. Dadurch entstand zur Grenze des Nachba­r­grund­stücks eine Böschung. Um diese abzustützen errichtete der Nachbar eine aus Eisen und Blechen bestehende Stützwand. Der Grundstücksbesitzer sah darin eine unzulässige optische Beein­träch­tigung und klagte auf Entfernung der Stützwand. Beide Vorinstanzen wiesen die Klage ab. Dagegen richtete sich die Revision des Grund­s­tücks­be­sitzers.

Anspruch auf Entfernung der Stützmauer bestand nicht

Der Bundes­ge­richtshof entschied gegen den Grundstückseigentümer. Dieser habe keinen Anspruch auf Entfernung der Stützmauer gemäß § 1004 BGB gehabt. Denn Vorgänge und Zustände auf einem Grundstück, die vom Nachbargrundstück aus wahrnehmbar sind und gegen das ästhetische Empfinden des Nachbarn verstoßen, rechtfertigen keinen Besei­ti­gungs­an­spruch. Es sei zu berücksichtigen, dass nicht jeder hässliche Anblick abgewehrt werden müsse.

Besei­ti­gungs­an­spruch nur in Ausnahmefällen

In besonders krassen Ausnahmefällen könne jedoch nach Auffassung der Bundesrichter ein Besei­ti­gungs­an­spruch bestehen. Dies sei hier aber nicht der Fall gewesen.