Kündigung aufgrund nicht verfügbarem DSL-Anschluss wirksamBezahlen muss nur der, der auch eine Leistung dafür erhält

Ein Anbieter von Telekom­mu­ni­ka­ti­o­ns­dienst­leis­tungen hatte mit dem späteren Beklagten einen Telekom­mu­ni­ka­ti­o­ns­dienst­leis­tungs­vertrag über einen DSL-Anschluss geschlossen. Später zog der Beklagte in eine neue Wohnung in einem neuen Ort um. An dem neuen Wohnort funktionierte der Anschluss aber nicht und der Anbieter konnte auch keine Abhilfe schaffen. Trotzdem wollte er weiter sein Geld. Darauf kündigte der Beklagte. Dies wollte wiederum der Anbieter nicht akzeptieren.

Das Amtsgericht München gab dem Beklagten Recht und wies die Klage ab. Ein Vertragspartner, der zu einer Leistung nicht im Stande ist, habe auch keinen Anspruch auf Gegenleistung. Die Kündigung sei wirksam gewesen.