Fristlose Kündigung bei häufigen Störungen im MobilfunknetzKündigung aus wichtigem Grund

Im zugrunde liegenden Fall hatte ein Mobilfunkkunde seinen Vertrag fristlos gekündigt. In dem von ihm genutzten Netz kam es immer wieder zu Störungen in für ihn manchmal auch schwierigen Situationen. So konnte er bei einer Autopanne nicht über das Handy Hilfe holen. Zeitweise konnte er sich gar nicht mehr in das Netz einloggen oder den SMS-Service nutzen.

Das Amtsgericht Leipzig gab dem Mobilfunkkunden Recht. Die Bereitstellung der Nutzung des Telefonnetzes sei Haupt­be­standteil des Mobil­funk­ver­trages führte das Gericht aus.

Zeitweilige Störungen

Zwar habe sich der Mobil­funk­an­bieter in seinen Allgemeinen Geschäfts­be­din­gungen vorbehalten, dass es beim Betrieb des Mobilfunknetzes zu "zeitweiligen Störungen" kommen könne; im Fall könne aber bei der Häufigkeit der Störungen nicht mehr von "zeitweiligen" Störungen ausgegangen werden.

Der Mobilfunkkunde war daher berechtigt, das Vertrags­ver­hältnis fristlos aus wichtigem Grund zu kündigen.