Keine Eintragung des Begriffs "Valentin" ins MarkenregisterAls Hinweis auf den Valentinstag besitzt der Begriff "Valentin" lediglich eine beschreibende Funktion

Im vorliegenden Fall wollte ein Antragsteller den Begriff "Valentin" als Wortmarke für Produkte wie Schokolade, Gebäck, Torten und Lebkuchen, die üblicherweise verstärkt zum Valentinstag in besonderer Form verkauft werden, in das Markenregister eintragen lassen.

Markenname hat keine "herkunfts­weisende" Bedeutung

Das Deutsche Patent- und Markenamt wies den Antrag jedoch zurück mit der Begründung, der angemeldeten Marke fehle es an jeglicher Unterscheidungskraft. Sie weise hinsichtlich der beanspruchten Waren einen engen beschreibenden Bezug zum Valentinstag auf und könne damit keine auf einen bestimmten Hersteller hinweisende, also keine "herkunfts­weisende", Bedeutung haben.

Begriff "Valentin" ist lediglich als werbeüblicher Hinweis auf Valen­tins­tags­ge­schenke zu verstehen

Die Bezeichnung "Valentin" weise auch in Alleinstellung auf den Valentinstag hin. Die Menschen wären an Bezeichnungen wie Valentinsessen, Valentinstorte, Valentinsgrüße oder Valen­tins­scho­kolade gewöhnt und würden die Angabe lediglich als werbeüblichen Hinweis darauf auffassen, dass diese Waren dazu geeignet seien, anlässlich des Valentinstages verschenkt zu werden.

Antragsteller entgegnet, Valentin werde als männlicher Vorname verstanden

Der Antragsteller ging vor das Bunde­s­pa­tent­gericht und widersprach dieser Auffassung. Das Wort "Valentin" lasse ohne eine Modifizierung, also ohne die Verbindung mit einem Begriff wie beispielsweise "Schokolade", keinen Sachbezug zu den beanspruchten Waren erkennen. Vielmehr erkenne man darin lediglich einen männlichen Vornamen.

Keine Unter­schei­dungskraft des Begriffs "Valentin"

Das Bunde­s­pa­tent­gericht erklärte die Beschwerde des Antragstellers für unbegründet, da die angemeldete Marke keine Unter­schei­dungskraft habe (§ 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG). Unter Unter­schei­dungskraft sei eine der Marke innewohnende Eignung zu verstehen, vom Verbraucher als betrieblicher Herkunfts­hinweis aufgefasst zu werden. Die Hauptfunktion einer Marke liege darin, die Ursprungs­i­dentität der gekenn­zeichneten Waren und Dienst­leis­tungen zu gewährleisten. Keine Unter­schei­dungskraft gehe daher von Bezeichnungen aus, denen im Zusammenhang mit den beanspruchten Waren und Dienst­leis­tungen lediglich ein beschreibender Begriffsinhalt zugeordnet werden könne.

Im vorliegenden Fall besitze der Begriff Valentin eine eindeutig beschreibende Funktion. Im Bereich der Süßwaren würden die Feiertage dazu genutzt, mit Unterstützung entsprechender Werbekampagnen für einen verstärkten Warenabsatz zu sorgen. Der Verbraucher verstehe beispielsweise den Begriff "Valentins-Pralinen" als entsprechend gestaltetes, liebevolles Geschenk zum Valentinstag und fasse ihn nicht als Hinweis auf einen konkreten Hersteller und eine konkrete Herkunft auf.